Düsseldorf Aktuelles

D_Riesenrad_15012016

Geht es um das Riesenrad, die Tiere oder ums Prinzip?

Dreht sich das Rad in Düsseldorf? Tierschützer ziehen vor das Verwaltungsgericht

Neben dem Thema Zweirad – Tour de France, dreht sich in Düsseldorf immer noch die Diskussion zum Aufbau des Riesenrades am Corneliusplatz. Der ein oder andere im Rathaus meint, es ginge nicht um das Riesenrad, sondern um den Kampf David gegen Goliath, bzw. Torsten gegen Thomas.

Nachdem die Fraktion Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER sich an die Bezirksregierung gewandt hat, um ihren Anspruch auf Einberufung einer Sondersitzung des Rates durchzusetzen, gehen sie nun im nächsten Schritt vor das Verwaltungsgericht, sagt Torsten Lemmer, Geschäftsführer der Fraktion.

Im Rathaus sieht man das gelassen und nimmt am Freitag (15.1.) schriftlich Stellung. Die Stadt verweist auf formelle Fehler im Antrag. Kerstin Jäckel-Engstfeld erläutert, dass der Antrag rechtsmißbräuchlich sei und so nicht zu einem Ratsbeschluss hätte führen können. Im Umwelt- und Ordnungs-und Verkehrsausschuss war in dieser Woche eine Informationsvorlage der Verwaltung zum Thema behandelt worden. Ein Antrag der Tierschützer dazu erfolgte in beiden Sitzungen nicht. Alle Fraktionen, mit Ausnahme der Tierschutzpartei/FW, haben sich in einer Abstimmung zur Vorlage der Meinung der Verwaltung angeschlossen, die Aufstellung des Riesenrades zu genehmigen. „Vor diesem Hintergrund erschiene die Einberufung des Rates als bloße Förmelei, die auch vom Minderheitenschutz der Gemeindeordnung nicht intendiert ist“ teilte Jäckel-Engstfeld report-D mit.

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