Düsseldorf Aktuelles

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Auf der Friedrich-Ebert-Straße gab es erst eine Kundegebung und danach zogen die rund 1500 Demonstranten los

Düsseldorf: 1500 Demonstranten fordern den Abschiebestopp nach Afghanistan

Die Straße vor dem DGB-Haus an der Friedrich-Ebert-Straße füllte sich am Samstag nach 13 Uhr immer mehr. Es waren nicht nur Asylbewerber aus Afghanistan, die mit der Demonstration auf die schlechten Zustände in ihrem Land hinweisen wollen. Viele Freunde und Unterstützer waren ebenfalls gekommen. Nach den aktuellen Berichten der UNHCR ist Afghanistan nicht sicher und deshalb forderten die rund 1500 Demonstranten die Abschiebungen dorthin zu stoppen.

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Rhytmisches Trommeln und Tanzen vertrieb vor der Demonstration die Kälte

Gemeinsame Demonstration

In Düsseldorf hatten der Flüchtlingsrat der Stadt und der Flüchtlingsrat NRW, die Initiative Stay!, der Verein Nedaje Afghan – Afghanischer Aufschrei und die Gruppierung Hindus & Sikhs of Afghanistan zur Demonstration aufgerufen. Weitere Proteste waren für Berlin, Hamburg, Hannover, Rostock, Nürnberg, Wiesbaden, Trier und Erfurt angekündigt. Auch die Bezirksschüler*innenvertretung Düsseldorf beteiligte sich an der Demonstration am Samstag und hatte seine Mitglieder zur Teilnahme aufgerufen.

UNHCR bestätigt Sicherheitslage

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Viele Düsseldorfer begleiteten die Demonstration und drückten damit ihren Protest an der Abschiebepraxis aus

Laut dem aktuellen UNHCR-Bericht hat sich die Lage 2016 in Afghanistan drastisch verschlechtert. Von Januar bis September 2016 wurden 5835 Zivilisten verletzt und 2562 getötet. Damit erreichte die Zahl der Verletzten seit acht Jahren einen neuen Höhepunkt. Vielerorts kommt es zu heftigen Kämpfen und Bombenanschlägen. Die Taliban kontrolliert große Teile des Landes und durch die bewaffneten Konflikte haben Tausende Menschen ihr Hab und Gut oder sogar ihr Leben verloren. Hunderttausende Afghanen befinden sich auf der Flucht, als Binnenflüchtlinge im Land, in die direkten Nachbarländer oder in die Länder der EU.

Länder uneinig

Der Bund will Menschen trotz der schlechten Sicherheitslage nach Afghanistan abschieben, was nach Meinung der Demonstranten für die Betroffenen die Auslieferung in lebensgefährliche Zustände bedeutet. Bereits am 14. Dezember und am 23. Januar starteten erste Sammelabschiebungen vom Flughafen Frankfurt nach Kabul. Die Bundesregierung argumentiert mit den Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, wonach 2016 mehr als 3.000 Menschen freiwillig nach Afghanistan zurückkehrten.

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Ziel des Demonstrationszuges war der Landtag, wo es eine weitere Kundgebung gab, Foto: Jens Eckstein

Zweifel an der Sicherheitslage in Afghanistan gibt es mittlerweile in Schleswig-Holstein, Berlin, Bremen, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz. Die Demonstranten forderten am Samstag NRW-Innenminister Jäger auf, sich für einen bundesweiten, dauerhaften Abschiebungsstopp nach Afghanistan einzusetzen. Auch der Düsseldorfer Stadtrat hatte sich in seiner Februarsitzung mehrheitlich dafür ausgesprochen, einen Abschiebestopp zu erlassen. Die Bundesländer haben einen Handlungsspielraum mit dem ein dreimonatiger Abschiebestopp erlassen werden könnte. Die Forderung an Jäger ist, diesen zu nutzen.

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