Politik Stadtrat

D_OVA_11112015

Der OVA tagte am 11.11. - zum Start der närrischen Jahreszeit

Düsseldorf: Närrische Jahreszeit hält auch im Rathaus Einzug – ein Kommentar

Der Hoppeditz ist am Mittwoch um 11:11 Uhr aus seinem Senftöpfchen geklettert und als um 15 Uhr der Ordnungs- und Verkehrsausschuss (OVA) im Sitzungssaal des Rathauses zusammenkam, konnte der Zuschauer sich auf die Bühne vor dem Rathaus versetzt fühlen.

Ganz vorne auf der Tagesordnung stand ein Antrag der CDU. Nach der zähen Kommunikation zwischen den Bürgern von Angermund und der Deutschen Bahn über den notwendigen Lärmschutz bei der Gleiserweiterung für den RRX wollte die CDU einen Runden Tisch durch die Stadt einberufen lassen.

Bei der Ratssitzung in der vergangenen Woche hatte Nobert Czerwinsky von den Grünen noch dafür plädiert, dass die Stadt bei diesem Projekt sinnvollerweise der Bahn auf die Finger schaut, da „die Bahn AG nicht dafür bekannt sei, im Sinne der Bürger zu agieren“.

Dies sahen die Mitglieder der Bürgerinitiative auch so und waren zuversichtlich zur Sitzung des OVA gekommen. Sie hatten die Hoffnung, dass die Prüfung der Fakten beider möglichen Varianten für Angermund an einem Runden Tisch objektiv durchgeführt würde.

Doch dann die große Überraschung: Wie der Hoppeditz aus dem Senftopf präsentiert die Ampel-Koalition kurzfristig einen Änderungsantrag zu dem Antrag der CDU. So kurzfristig, dass den Mitgliedern des OVA nicht einmal eine gedruckte Fassung vorlag. Der Inhalt: Die Bahn als zuständige Organisation soll nun den Runden Tisch einberufen.

Ein Schelm wer Böses dabei denkt, denn warum sollte die Bahn bei einem Runden Tisch einen Vorschlag objektiv prüfen, der nur finanzielle Nachteile für sie bedeutet?

Die Stadt Düsseldorf hätte sich hier auf die Seite der Bürger stellen können. Nicht um Lösungen mit Goldkante zu fordern, aber um einer Aktiengesellschaft mit Interesse an Gewinnmaximierung zu vermitteln, dass die Bürgerinteressen in Düsseldorf etwas zählen. Die Bürgerinitiative schlägt für die Gleise in Angermund statt normalen Lärmschutzwänden eine Einhausung der Gleise vor. Das würde den Lärm – der unumstritten belastet und krank macht – verhindern.

Das klingt nicht nach maßlosen Forderungen, aber offensichtlich liegt dies nicht im Interesse der Stadt.

Zurück zur Rubrik Stadtrat

Zurück zur Startseite

Weitere Nachrichten aus Stadtrat

D_Geisel_07072016

Die Europameisterschaft hat in diesem Tagen Einfluss auf viele Veranstaltungen. Zumindest was die Zeitpläne angeht, denn selten waren Tagesordnungen bei Sitzungen so zügig abgearbeitet, wie an Tagen, an denen noch ein Fußballspiel der Deutschen anstand. Der Düsseldorfer Stadtrat tagte am Donnerstag (7.7.) bereits um 13 Uhr, damit das Sitzungsende vor dem Anpfiff erreicht werden konnte.

image

Die neue Beigeordnete für Planen, Wohnen und Liegenschaften der Stadt Düsseldorf heißt Cornelia Zuschke. In der Ratssitzung am Donnerstag (7.7.) erfolgte die Wahl einstimmig.

D_Geisel_06062016

Bevor die Sparkassenaufsicht am Donnerstag (9.6.)ihre Entscheidung an Sparkassenchef Arndt Hallmann zustellt, hat dieser noch die Möglichkeit auf den Kompromissvorschlag von Oberbürgermeister Thomas Geisel einzugehen. 16 Millionen Euro für die Jahre 2014 und 2015 und die Einmalzahlung von 25 Millionen in den Stiftungstopf des Museum Kunstpalast würden den Streit beilegen.

report-D: Social Media / RSS