Politik Stadtrat

D_Geisel_Riesenrad_25012016

Ein Riesenrad ohne Standortprobleme bekam der OB vom Jugendrat überreicht.

Düsseldorfer Rat stimmt für das Riesenrad - nur drei Tierschützer dagegen

Die Fraktion Tierschutz/FREIE WÄHLER hat auch in der Sondersitzung des Stadtrates am Montag (25.1.) die Aufstellung und den Betrieb des Riesenrads auf dem Corneliusplatz nicht verhindern können. Die Fraktion vertrat die Meinung, das Riesenrad Stelle eine Gefahr für die Tiere an Hofgarten und Kö dar.

Mit der Gemeindeordnung im Rücken hatten die Fraktion der Tierschützer und Freien Wähler eine Sondersitzung des Stadtrates vor dem Verwaltungsgericht erstritten. Oberbürgermeister Thomas Geisel war der Meinung, eine Diskussion des Themas im Ordnungs- und Verkehrsausschuss und Umweltausschuss wäre ausreichend. Das Verwaltungsgericht verwies darauf, dass die Gemeindeordnung hier eindeutig sei. Der Oberbürgermeister habe die Sondersitzung einzuberufen, auch wenn er sie selbst nicht für notwendig hält.

D_Geisel_Riesenrad_Demo_25012016

Auch die Demonstration und die Appelle der Tierschützer stimmten die Ratsmehrheit nicht um

Tierschutz nur ein Vorwand für Tierschützer

Über den Sinn dieser Aktion waren sich die meistens Ratsmitglieder einig: Die aus drei Mitgliedern bestehende Faktion Tierschutz/ FREIE WÄHLER benutze den Tierschutz nur, um ihre Möglichkeiten zu demonstrieren. So forderten sie in der Ratssitzung eine namentliche Abstimmung - eine geheime Abstimmung durchzusetzen, hätte ihnen noch besser gefallen, dazu ist aber der Wunsch eines Fünftels der Ratsmitglieder erforderlich.
Das Ergebnis nach einigen Wortmeldungen und 30 Minuten Ratsitzung - bis auf drei Stimmen waren alle mit dem Standort und Betrieb des Riesenrades am Corneliusplatz einverstanden.
Die Fraktion Bündnis 90/Grüne betonte nach der Sitzung das ihnen zustehende Sitzungsgeld an einen Tierschutzverein Spenden zu wollen - als Zeichen der Verbundenheit mit den Tieren.

Zurück zur Rubrik Stadtrat

Zurück zur Startseite

Weitere Nachrichten aus Stadtrat

D_Geisel_Haushalt2017a_02122016

„Das Prinzip Hoffnung mussten wir an der ein oder anderen Stelle beenden“, gab Oberbürgermeister Thomas Geisel am Freitag (2.12.) gegenüber Medienvertretern zu, als er mit Stadtkämmerin Dorothée Schneider über die Finanzen der Stadt sprach. Die strukturelle Ausgeglichenheit des Haushalts und damit die Schuldenfreiheit der Stadt ist akut gefährdet.

D_Keller_Gaslaterne_01122016

Zum 2. Januar tritt Stephan Keller sein Amt als Stadtdirektor von Köln an. Am Donnerstag (1.12.) wurde er offiziell im Düsseldorfer Rathaus verabschiedet. Es passendes Geschenk gab es mit auf den Weg in die Domstadt: eine strombetriebenen Gasleuchte.

D_Rat_Kö2_17112016

Die Sitzung des Düsseldorfer Rats am Donnerstag (17.11.) hatte bereits im Vorfeld einen großen Aufreger, der im Ältestenrat geklärt werden musste. Wegen der vollen Tagesordnung sollte die Ratssitzung nicht um 18 Uhr unterbrochen werden, um den Weihnachtsmarkt auf dem Rathausplatz zu eröffnen. Die Lösung: Oberbürgermeister Geisel ging alleine eröffnen und sich beim Vorsitz der Sitzung vertreten. Wenn er gewusst hätte, welches Thema just dann begann, als er den Saal gerade verlassen hatte, wäre er vielleicht doch besser geblieben – das Schauspielhaus.

Düsseldorf, Helau!

report-D: Social Media / RSS