Politik Stadtrat

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Skeptische Blicke gab es bei der Ratssitzung viele von OB Geisel

Finanzlage der Stadt Düsseldorf: Ratssitzung im Zeichen des Euros

Gewöhnlich geht es in der Ratssitzung am Ende eines Jahres hoch her, wenn es gilt den neuen Haushalt festzulegen. Dies war auch 2015 so, doch auch am 10. März gab es bei der Sitzung des Rates fast nur ein Thema: die Finanzen.

Am Dienstag (8.3.) waren bereits die Fraktionsspitzen im Ältestenrat darüber informiert worden, dass die Stadt einen zinslosen Bankkredit von 90 Millionen Euro aufnehmen muss, um flüssig zu sein (report-D berichtete). Was die Ampel aus SPD, Grünen und FDP als wirtschaftlich notwendig und vernünftig erachtet, verurteilt die CDU als Schritt in die Pleite. In einer Traueranzeige in einer Zeitung trugen die Christdemokraten sogar die Schuldenfreiheit zu Grabe.

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CDU-Fraktionschef Rüdiger Gutt kritisiert, dass die Finanzpolster der Stadt unter der Ampel aufgebraucht wurden

Nun standen auf der Tagesordnung im Rat diverse Entscheidungen an, die ebenfalls einen tiefen Griff in die Stadtkasse bedeuteten: Neue Flüchtlingsunterkünfte, die Sanierung des Aquazoos und der Oper, Bau des Albrecht-Dürer-Kollegs und der heiß diskutierte Grand Depart der Tour de France.

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Geburtstagskind Marie-Agnes Strack-Zimmermann, FDP, warnte vor den zinslosen Kreditverlockungen

Sinnlose Debatten

Die Zuschauer auf der Tribüne und am Internet-Live-Stream erlebten heftige Debatten um die „Schuldfrage“. Hat die Ampelkoalition seit 2014 die Stadt heruntergewirtschaftet oder wurde die Stadtkasse schon seit sechs Jahren kontinuierlich leerer? Eine müßige Diskussion, denn die Fakten liegen auf der Hand: Die Finanzlage ist ernst und Einsparungen müssen sein. Da erscheint die Ausrichtung des Grand Depart der Tour de France den einen als unnötiger Luxus, den anderen als Stärkung der Marke Düsseldorf, die langfristig Einnahmen in die Stadt spült.

Bis zur nächsten Ratsitzung am 28. April ist Oberbürgermeister Thomas Geisel nun in der Pflicht, ein Ausführungs- und Finanzierungskonzept für die Tour de France vorzulegen. So soll Transparenz hergestellt und die Entwicklung der Kosten im Auge behalten werden.  

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Bevor die Sparkassenaufsicht am Donnerstag (9.6.)ihre Entscheidung an Sparkassenchef Arndt Hallmann zustellt, hat dieser noch die Möglichkeit auf den Kompromissvorschlag von Oberbürgermeister Thomas Geisel einzugehen. 16 Millionen Euro für die Jahre 2014 und 2015 und die Einmalzahlung von 25 Millionen in den Stiftungstopf des Museum Kunstpalast würden den Streit beilegen.

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