Jerusalem | Israels Energieminister Yuval Steinitz fordert, Unternehmen wegen illegaler Atomlieferungen an Iran anzuklagen. Er verlange das „von der ganzen Welt“, sagte Steinitz im Gespräch mit dem „Handelsblatt“. Auch die deutsche Regierung müsse die Verantwortlichen, die gegen internationales Recht verstießen, zur Rechenschaft ziehen, so Steinitz.
Der Minister gilt als engster Vertrauter von Premierminister Benjamin Netanjahu. Rechtsgrundlage sei unter anderem eine Resolution des Uno-Sicherheitsrates, die es Iran verbiete, Langstreckenraketen herzustellen. Steinitz verweist auf den jüngsten Bericht des Bundesamts für Verfassungsschutz: Darin heißt es, dass die „illegalen iranischen Beschaffungsversuche in Deutschland sich 2015 weiterhin auf einem auch im internationalen Vergleich quantitativ hohen Niveau“ befanden.
Auch nach dem Abschluss des internationalen Atomabkommens habe Teheran versucht, in Deutschland Nukleartechnologie – wie zum Beispiel Raketen – zu erwerben. Das verstoße gegen mehrere Resolutionen des Uno-Sicherheitsrates und widerspreche dem Geist des Abkommens, das vor einem Jahr abgeschlossen wurde und im Januar in Kraft getreten ist, sagte Steinitz.
Autor: dts
