Düsseldorf Aktuelles

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Haste mal 'nen Euro? OB Thomas Geisel und Kämmerin Dorothee Schneider wollen es nun per Bankkredit ie Stadt flüssig halten

Die Düsseldorfer Ampel flackert: Es fehlt erneut Geld, OB Geisel will einen Bankkredit aufnehmen

Die Düsseldorfer Ampelkoalition hat sich am Montagabend (7.3.) kurzgeschlossen, am Dienstag (8.3.) will OB Thomas Geisel den Ältestenrat informieren. Offenbar fehlt erneut Geld. Dem Vernehmen nach muss die Stadtkasse kurzfristig Unternehmenssteuern in zweistelliger Millionenhöhe zurückzahlen. Weil Kämmerin Dorothee Schneider nicht flüssig ist, muss man sich die Summe leihen. Derzeit gibt es für große Beträge am Geldmarkt Null- bis Minuszinsen. Daher ist eine Bank als Geldgeber noch billiger als bei der eigenen Tochter, der Düsseldorfer Messe. Doch das wären dann Schulden. Die Gretchenfrage lautet: Spielt die FDP als Hüterin der Schuldenfreiheit mit?

Gegenüber report-D wies Manfred Neuenhaus bereits beim FDP Parteitag darauf hin, dass es kurzfristige Überbrückungskredite schon immer gegeben habe – auch zu Zeiten der schwarz-gelben Stadtregierung. Was sinnvoll sei, würden die Liberalen jederzeit mittragen. Mit ihrer Empörung darüber spielten die Christdemokraten wonnevoll jenes Spiel, das damals die rot-grüne Opposition gespielt habe, so Neuenhaus.
Auf der anderen Seite haben die Liberalen mehrfach betont, wie wichtig ihnen die Schuldenfreiheit der Stadt ist. Vor allem FDP-Chef Marie-Agnes Strack-Zimmermann erklärte, man müsse als Kommune handlungsfähig bleiben. Eben das lässt die Ampel flackern.

Null Prozent Zinsen? Desch iss günstisch

Mit schwäbischer Unschuldsmine wird Thomas Geisel am Dienstag darauf hinweisen, dass es aus Sicht der Stadt geradezu töricht wäre, Geld zu null Prozent Zinsen nicht zu nutzen. Die Frage ist, wie lange machen das die Liberalen mit? Wo ist ihre Schmerzgrenze?

Im Januar musste die Messe helfen

Rückblick: Ende Januar gab es eine ähnliche Situation. Damals ging es um 40 Millionen Euro für städtische Pflichtaufgaben. Damals sicherte sich die Stadt eine Kreditlinie bei der eigenen Tochtergesellschaft, der Messe: 40 Millionen Euro, verzinst zu einem halben Prozent, Laufzeit bis Ende November. Eine Art Dispo-Rahmen, weil die Rücklagen der städtischen Holding damals auf knapp unter 35 Millionen Euro zusammengeschrumpft waren.
Nun der Bankkredit. Und kein Ende der Debatte um das liebe Geld. Zur Ratssitzung am Donnerstag (10.3.) werden OB Geisel und seine Kämmerin allein sechs Anfragen zu den städtischen Finanzen erreichen, weitere sechs Tagesordnungspunkte drehen sich um große Investitionen.

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