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Greenpeace-Protest vor der Düsseldorfer Unternehmenszentrale von Rheinmetall am Mittwoch (18.9.). 

Düsseldorf Rheinmetall: Rund 20 Greenpeace-Aktivisten protestieren gegen Waffenlieferungen

Durch Bomben grässlich entstellte, durch Hunger abgemagerte Kinder im Jemen – mit solchen Bildern empfingen Greenpeace-Aktivisten am Mittwochmorgen (18.9.) die Mitarbeiter des Düsseldorfer Rüstungsunternehmens Rheinmetall. Zugleich entrollten die Aktivisten der Umwelt- und Friedensorganisation ein Transparent. Darauf steht: „Rheinmetall-Bomben töten im Jemen! Wie könnt ihr nachts schlafen?“

Der Greenpeace-Abrüstungsexperte Alexander Lurz sagte gegenüber report-D: „Rheinmetall liefert über Tochterunternehmen Munition und Raketen an die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition im Jemen.“ Das Düsseldorfer Unternehmen sei damit verantwortlich für und profitiere von der humanitären Katastrophe im Jemen. Recherchen – unter anderem der New York Times - belegten laut Lurz die Produktion, den Transportweg und die Verwendung von Raketen aus der italienischen Rheinmetall-Produktion auf Sardinien in den Jemen. Im Juli 2019 hatte die italienische Regierung ein 18-monatiges Exportverbot für Rüstungsgüter erlassen. Weitere Vorwürfe von Greenpeace: In Südafrika produziere Rheinmetall Denel Munition (RDM) Mörser- und Artilleriemunition und beliefere damit die Kriegsparteien im Jemen. Zudem produziere ein RDM-Joint Venture im Saudi-Arabischen Kharj (ca. 77 Kilometer südlich von Riad) munition und Granaten, die unter anderem für den Jemen bestimmt seien.

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Transparente wurden an der Rheinmetall-Zentrale entrollt

Rheinmetall-Mitarbeiter

Die Greenpeace-Aktivisten in Düsseldorfer gewannen den Eindruck, dass sich die Rheinmetall-Mitarbeiter nicht ihren Vorwürfen stellen wollten. Viele seien in die Tiefgarage der Unternehmenszentrale gefahren oder hätten das Gebäude vermutlich durch Nebeneingänge betreten.

Die von report-D befragte Pressestelle von Rheinmetall gab am Mittag ein Statement über Oliver Hoffmann, Leiter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:

„Die Meinungs- und die Versammlungsfreiheit sind wichtige Grundrechte in unserer Demokratie. Mit Produkten für die Sicherheitsvorsorge leistet Rheinmetall auch in Deutschland einen relevanten Beitrag dazu, unsere freiheitliche Grundordnung zu schützen, die unsere Werte und Grundrechte garantiert. Das Recht zur freien Meinungsäußerung ist ein zentraler Bestandteil unserer Rechtsordnung. Genauso gehört aber die Einhaltung von Recht und Gesetz dazu, was wir auch von Kritikern erwarten. Außerdem bitten wir in der Diskussion um Fairness. Illegale Aktionen lehnen wir entschieden ab. Wir verwehren uns eindeutig gegen falsche Behauptungen und unsachliche Parolen, die eine differenzierte Auseinandersetzung mit dem Thema verhindern. Mit unseren Produkten z.B. für die Bundeswehr schützen wir diejenigen, die sich in gefährlichen Regionen der Welt für Frieden und Sicherheit engagieren. Es ist unsere gemeinsame Verpflichtung, diesen Soldatinnen und Soldaten die bestmögliche Ausrüstung mit auf den Weg zu geben, damit sie wohlbehalten wieder aus dem Einsatz zurückkehren können. In diesem Sinne geben Rheinmetall-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter täglich ihr Bestes.“

Stopp von Rüstungsexporten

Greenpeace sieht neben dem deutschen Rüstungskonzern auch die Bundesregierung in der Verantwortung. Erst nach der Ermordung eines saudi-arabischen Journalisten im Herbst 2018 hatte die Bundesregierung einen Exportstopp von Rüstungsgütern gegen Saudi-Arabien verhängt. Dieser läuft Ende September aus. Ohne Verlängerung könnte Rheinmetall wieder uneingeschränkt Rüstungsgüter an die Jemen-Kriegskoalition liefern. Greenpeace Deutschland fordert ein rechtlich bindendes, ausnahmsloses Verbot von Rüstungsexporten an Drittländer, in Konfliktregionen und an Länder, in denen Menschenrechte verletzt werden. Das betrifft unter anderem Exporte an Länder wie Mexiko, Türkei, Iran, Saudi-Arabien und Myanmar.

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