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Für das Ziel, mehr Pflegekräfte einzustellen und für Entlastung zu sorgen, wurde lange gekämpft

Düsseldorf: Schwere Geburt bei der Streikschlichtung an der Uniklinik

Eigentlich hatten sich die Schlichter, die Uni-Vorstände und Gewerkschaften drei Tag Zeit gegeben, um im Rahmen der Schlichtung zu einem Ergebnis zu kommen. Diese Frist war Donnerstagmittag (30.8.) abgelaufen, doch noch bis zum späten Abend wurde verhandelt. Offenbar mit Erfolg, denn nun gibt es ein Ergebnis, über dass die Streikende beraten und abstimmen werden. Zentraler Punkt: Es wird 180 zusätzliche Vollzeitstllen an der Uniklinik Düsseldorf geben. Wenn die Gewerkschaftsmitglieder zustimmen, wird der Streik am Samstag (1.9.) beendet. Die Urabstimmung erfolgt erst nächste Woche, aber die Arbeitsaufnahme soll ein positives Signal der Mitarbeiter sein.

Schlichtung mit Ergebnis

Unter der Leitung von Wilfried Jacobs, ehemaliger langjähriger Vorsitzender der AOK Rheinland/Hamburg, und Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Preis, Geschäftsführender Direktor des Instituts für Deutsches und Europäisches Arbeits- und Sozialrecht der Universität Köln sowie Dekan der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Köln, hatte die Schlichtung am Montagmittag (27.8.) begonnen. Die Gewerkschaft nennt das Schlichtungsergebnis „eine vertragliche Vereinbarung über die Entlastung und Stärkung der Beschäftigten“, denn es soll kein Tarifvertrag sein, aber auch keine Dienstvereinbarung.

Im Einzelnen

> An beiden Unikliniken werden jeweils 180 Vollkraftstellen zusätzlich geschaffen, davon 140 volle Stellen im Bereich Pflege am Bett und im Funktionsdienst (etwa OP) und 40 volle Stellen in anderen Bereichen, wie beispielsweise dem Krankentransport. Noch in diesem Jahren sollen 50 Stellen geschaffen werden, weitere 65 bis zum 30. Juni 2019 sowie weitere 65 Stellen bis zum 31. Oktober 2019.

> In Nachtschichten sollen nun immer mindestens zwei Pflegepersonen je Arbeitsbereich arbeiten.

> Eine Regelbesetzungen für das Personal auf den Stationen soll durch ein Personalbedarfsermittlungsverfahren für alle Pflegeorganisationsbereiche festgelegt werden.

> Ein Konsequenzenmanagement soll bei absehbarer drohender Unterschreitung der Soll- bzw. Regelbesetzungen eingreifen. Dann muss die Klinik durch den Einsatz von Springern oder der Reduzierung der Patientenzahl reagieren. Auch bei kurzfristigem Personalausfall muss die Klinik kurzfristig Ersatz bereitstellen oder Patientenverlegungen, Abbestellungen von Patienten, Bettenschließungen oder die Absage von Operationen veranlassen.

> Auszubildende dürfen in den Dienstplänen nicht mehr als reguläres Personal eingeplant werden, sondern sind als zusätzlich zu führen. Für alle Auszubildenden ist eine direkte Zusammenarbeit unter Aufsicht einer Fachkraft des angestrebten Ausbildungsberufes sicherzustellen.

> Die Vereinbarungen sollen ab 1. Oktober 2018 gelten.

> Für die Tochterfirmen des UKD sollen Verhandlungen über einen Tarifvertrag geführt werden.

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Gemeinsam haben die Mitarbeiter gekämpft und gewonnen

Urabstimmung über Annahme

Nach der Zustimmung der Schlichtungskommission zu diesen Vereinbarungen werden am Freitag (31.8.) die Beschäftigten der Kliniken über das Schlichtungsergebnis informiert. In einer Urabstimmung werden sie in der kommenden Woche darüber entscheiden, ob sie mit dem Verhandlungsergebnis einverstanden sind.

Hinweis an die Politik

"Die Vereinbarung ist ein Meilenstein für die Entlastung von Beschäftigten in Krankenhäusern", sagte ver.di-Verhandlungsführer Wolfgang Pieper, im ver.di-Bundesvorstand für Tarifpolitik des öffentlichen Dienstes zuständig. "Wir haben es geschafft, eine für beide Häuser bedeutende Zahl an neuen Stellen durchzusetzen." Allerdings soll die Schlichtungsvereinbarung auch ein Signal an die Politik sein, den Kliniken Vorgaben zu den Personalstärken zu machen.

Kommentar: Warum nicht gleich so?

Wenn die Gewerkschaftsmitglieder dem Schlichtungsergebnis zustimmen, hat der Streik endlich ein Ende. SChaut man sich die ursprünglichen Forderungen der Gewerkschaft an, haben sie diese überwiegend durchsetzen können. Was die Frage aufwirft: "Warum nicht gleich so, UKD-Vorstand"? Der Uni-Vorstand musste nun klein bei geben - was er schon vor Wochen hätte machen können und damit viel Ärger von Beschäftugten und Patienten abwenden. Die Beschäftigten sind in ihrem Kurs bestärkt, der Vorstand musste einknicken. Welchen wirtschaftlichen Schaden er mit seiner Starrköpfigkeit für das UKD verursacht hat, wird mutmaßlich nicht veröffentlicht. Das wäre alles nicht nötig gewesen, wenn die Klinikleitung weniger an Zahlen, als mehr am Wohl der Patienten interessiert gewesen wäre. 

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