Düsseldorf Aktuelles

D_Geisel_haushalt_27012016

Oberbürgermeister Thomas Geisel und Kämmerin Dorothée Schneider

Landeshauptstadt Düsseldorf: Solide Finanzlage oder kurz vor der Pleite?

Für kaum eine Frage scheint in diesen Tagen die Antwort schwerer zu finden zu sein, als für die nach der tatsächlichen Finanzsituation der Stadt. Die einen, allen voran die CDU, beschreiben sie als kurz vor der Pleite, die anderen, SPD und Grüne, als durchaus solide.

Am Mittwoch (27.1.) erläuterte Oberbürgermeister Thomas Geisel seine Sicht und zeigte sich erstaunt über die turbulenten Diskussionen der vergangenen Tage. Ausgelöst worden waren diese durch die Ansage, die Stadt werde sich 40 Millionen Euro bei der Stadttochter Messe Düsseldorf ausleihen, um weiter liquide zu sein. Ausstehende Gewerbesteuereinnahmen und Rückerstattungen hatten nach Aussage der Kämmerin Dorothée Schneider zu dem Engpass geführt.

Solide Finanzsituation

Durch die hohe Eigenkapitalquote von etwa 90 Prozent stehe Düsseldorf finanziell auf soliden Beinen, betonte OB. Und ging zum Angriff auf CDU über. Er bezog sich auf die konsolidierte Jahresbilanz der Landeshauptstadt Düsseldorf für 2012, die  Verbindlichkeiten bei Kreditinstituten in Höhe von über einer Milliarde Euro auswies. Diese entfielen damals vor allem auf die städtischen Töchter Rheinbahn, IDR und Hallengesellschaft. Oberbürgermeister Thomas Geisel: "Der Begriff der Schuldenfreiheit war immer schon eine Frage der Definition. So verweist das Statistische Landesamt (IT.NRW) beispielsweise auf langfristige Verbindlichkeiten und Schulden des Stadtentwässerungsbetriebes in dreistelliger Millionenhöhe."

Schwarz-Gelbe Altlasten

Aus der Sicht von Geisel ist die aktuelle Haushaltslage "nicht rosig". Die Hauptgründe dafür schob er der vorherigen CDU-FDP Stadtregierung zu. Si habe einen Investitionsstau bei Schulen, Bädern und Infrastruktur zu verantworten und schmolz die Rücklagen der Stadt von 561 Millionen Euro im Jahr 2010 auf 155 Millionen Euro im Jahr 2014 ab.

Nun seien große Investitionsprojekte wie die Wehrhahnlinie und der Kö-Bogen seien nun abgeschlossen. Die Investitionen der Zukunft konzentrierten sich im Schwerpunkt auf Schulbau-Maßnahmen. Das Bäderkonzept finanziere sich an den Standorten Heerdt und Benrath durch Immobilien-, bzw. Grundstücksverkäufe quasi selber. Zukünftig beim Verkauf von Vermögenswerten maximale Preise zu erzielen, die städtischen Töchter zu erfolgsabhängigen Ausschüttungen zu verpflichten und bei Bauten statt Luxus einen guten Standard zu errichten, sind Maßnahmen, die die Einnahmen der Stadt steigern sollen. Mit steuerlichen Optimierungen und Effizienzsteigerung in der Verwaltung wird an einer Reduzierung der Kosten gearbeitet.

"Wir haben die richtigen Signale gesetzt"

Diesen Rückstand aufzuarbeiten mache die Haushaltlage nicht rosig, aber er stehe für einen soliden Haushalt und nicht für Symbolpolitik, erklärte Geisel.

Zurück zur Rubrik Aktuelles

Zurück zur Startseite

Weitere Nachrichten aus Aktuelles

D_Kultur_Kraemer_22062017

Das Band zwischen Düsseldorf und Frankfurt scheint eng, zumindest was die Kunst angeht. Bereits den zweiten Kunstgriff in die Führungsetage der Frankfurter Museen und Kunsthäuser haben die Findungskommissionen getätigt: Dr. Felix Krämer tritt ab dem 1. Oktober 2017 die Nachfolge von Beat Wismer an und übernimmt als Generaldirektor und Künstlerischer Leiter die Stiftung Museum Kunstpalast.

D_Sternfahrt_Pilgerpass_23062017

Düsseldorf ist in diesen Tagen Fahrradstadt, das merkt man an allen Ecken. Doch vor dem Grand-Depart-Wochenende geht am Samstag (24.6.) eine Aktion an den Start, die vielen Kindern auch nach der Tour noch das Radfahren ermöglicht. In einer Sternfahrt an acht Stationen in Düsseldorf können Stempel gesammelt werden. Die Teilnehmer strampeln und haben Spaß, die Sponsoren geben für die gefahrenen Strecken Geld. Davon werden Kitas, Schulen und Einrichtungen mit Zweirädern versorgt. Jeder einzelne Stempel zählt und bringt Geld für neue Fahrräder.

D_Unternehmerin_2017_0622

Giovanni Boccacio lässt es uns spüren, dass er zu einer Zeit lebte, in der ein kleiner Bauch so etwas war wie eine Lebensversicherung. „Es ist besser, Genossenes zu bereuen, als zu bereuen, dass man nichts genossen hat“ wird als Zitat im 14. Jahrhundert eben jenem Genießer zugeschrieben. Stefania Lettini (41) hat sich das freimütige Bekenntnis Boccacios auf die eigene Webseite geschrieben. Auch das hat die Betriebswirtin auf den Thron der Düsseldorfer Unternehmerin des Jahres 2017 gelupft.

report-D: Social Media / RSS

Bildergalerien von report-D