Düsseldorf Blaulicht

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Taxis und Uber-Fahrzeuge wurden bei der Sonderaktion kontrolliert

Droschken-Kontrolle in der Düsseldorfer Innenstadt

Bei einem gemeinsamen Sondereinsatz kontrollierten in der Nacht von Freitag (9.8.) auf Samstag (10.8.) Zöllner, Polizei und Stadt Taxis und Miet-Fahrzeuge. 135 Personen wurden überprüft, vier Platzverweise ausgesprochen, zwei Strafverfahren und 48 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.

Ein Team von sieben Zöllnern, drei Polizisten, zwei OSD-Mitarbeitern und acht städtischen Beamten nahm sich bei der Sonderkontrolle die Fahrer von Taxis und Uber-Fahrzeugen vor. In der Nacht vom 9. auf den 10. August wurden 135 Fahrer überprüft und auch die Fahrzeuge in Augenschein genommen. Dass die Kontrolle erfolgreich war, zeigte die Summe von 48 Ordnungswidrigkeitenverfahren, die eingeleitet wurden.

Bilanz

Die Polizei stellte vier Platzverweise aus, fertigte zwei Strafanzeigen wegen Verkehrsverstößen, ordnete eine Blutprobe an und eröffnete ein Ordnungswidrigkeitenverfahren aufgrund unzulässigem Tunings.

Von den Beamten des Hauptzollamts wird in fünf Fällen wegen Verstoß gegen das Mindestlohngesetz ermittelt. Eine Person musste ein Verwarngeld bezahlen, da keine Ausweisdokumenten vorgelegt werden konnten und zweimal bestand der Verdacht auf Schwarzarbeit, einmal auf Leistungsbetrug. Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstoß gegen die Mitwirkungspflicht erwarten zwei Personen, die sich weigerten ihre Handys abzugeben. Dies war durch die Eilstaatsanwaltschaft angeordnet worden, um Daten der UBER APP der Fahrer auslesen zu können. In einem Fall mussten die Zöllner das Handy mit Zwang an sich nehmen, da der Besitzer es nicht abgeben wollte. In den nächsten Wochen werden die Beamten des Hauptzollamts die übrigen erhobenen Daten der kontrollierten Fahrer, auf Verstöße gegen Mindestlohn oder andere Bestimmungen überprüfen.

Vollziehungsbeamte der Stadtkasse pfändeten ein Fahrzeug und zogen 3.000 Euro ein.

14 Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden durch den Ordnungs- und Service-Dienst (OSD) und 26 wegen Verstößen bei der Personenbeförderung durch Beamten des Straßenverkehrsamtes eingeleitet.

"Wie bereits bei den verschiedenen Kontrollen im Gastronomiegewerbe hat sich auch jetzt wieder die hervorragende Zusammenarbeit von Polizei, Stadtverwaltung und Zoll bewährt", so Stefan Py, Pressesprecher des Hauptzollamts Düsseldorf.

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