Düsseldorf Verkehr

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Die beiden neuen Rotlicht-Überwachungsstandorte an der Mörsenbroicher Ei und an der Münchener Straße (auf dem Foto abgebildet) sind nicht betroffen, sie sind von einem anderen Hersteller.

Düsseldorf ist vorsichtig: Blitzer außer Betrieb genommen

Eine Änderung in der Aufbauanleitung hat die Firma Jenoptik Robot veranlasst, die Nutzer ihrer Rotlichtblitzer Typ "Traffipax TraffiPhot III" anzuschreiben. Die Physikalisch-Technische Bundesanstalt hat bei der Aufbauanleitung der Geräte die Angabe zum Mindestabstand der Kontakte im Boden von „sollte“ auf „muss“ geändert. Dadurch muss die Installation der Geräte überprüft werden. In Düsseldorf hat dies dazu geführt, dass die Stadt insgesamt acht Blitzer außer Betrieb genommen hat.

Eine Sprecherin der Firma Jenoptik Robot betonte gegeüber report-D, dass die Messtechnik an sich nie die Zulassung verloren habe und die Geräte weiterhin korrekt funktionierten. Seit über 30 Jahren würden Geräte dieses Typs vertrieben und beim Hersteller schätzt man, es seien noch bis zu 400 Geräte in ganz Deutschland im Einsatz. In Düsseldorf sind es acht Geräte, die nach Information des Herstellers nicht der geltenden Bauartzulassung entsprechen. Vorsorglich hat die Stadt die betroffenen Geräte außer Betrieb genommen und leitet keine Bußgeldverfahren mehr auf der Basis der Daten dieser Anlagen ein.

Die Stadt teilte am Donnerstag mit, sie prüfe Schadenersatz-Forderungen an den Hersteller. Befundprüfungen durch den Landesbetrieb Mess- und Eichwesen (LBME) hatten ergeben, dass keiner der geprüften acht Rotlichtüberwachungsstandorte die Anforderungen der aktuellen Bauartzulassung bezüglich des seitlichen Mindestabstandes der Induktionsschleifen einhält. Die Anlagen werden deshalb nicht mehr verwendet. Das weitere Vorgehen soll mit dem Hersteller abgeklärt werden.

Bereits abgeschlossene Bußgeldverfahren, die auf Grundlage von Aufnahmen der acht Geräte ergangen sind, können nur von einem Gericht aufgehoben werden. Die Fotos sollen nach Auskunft der Stadt durchgängig eindeutige Rotlichtverstöße zeigen und geben keine Anhaltspunkte dafür, dass es durch den geringen seitlichen Abstand zu fehlerhaften Bescheiden gekommen sein könnte.

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