Politik

D_Sonnenrad_Kellner_17062018

Das Garather Sonnenrad musste am Sonntag (17.6.) zwar noch etwas um die Sonne buhlen, was der Stimmung bei den zahlreichen Gästen des Jahresempfangs der Bezirksvertretung Garath und Hellerhof keinen Abbruch tat. Bei leckerem Frühstück und musikalischer Unterhaltung nutzen viele die Gelegenheit für nette Gespräche und ein wenig netzwerken.

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Zu einem echten Sommerfest gehört auch ein Sommerschauer. Also drängten sich ab 17.51 Uhr alle auf dem Frankenplatz unter knallroten Schirmen – auf der Suche nach Regenschutz. Bis zum Schauer hatte die Düsseldorfer SPD nach eigenen Angaben rund 1500 Gäste bei ihrem Familienspaß auf der grünen Wiese. Bundesjustizministerin Katarina Barley war eigens aus Berlin eingeflogen und punktete mit ihrer offenen Art, am Biertisch mit Bürgern zu diskutieren. Thema Nummer eins: bezahlbarer Wohnraum, mitten in Düsseldorf.

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Die positiven Nachrichten zur Finanzlage der Stadt wurden den Ratsmitgliedern am Donnerstag im Entwurf des Haushaltsjahres 2017 auf 180 Seiten erläutert. Die Ausgleichsrücklage kann aufgefüllt werden und der Gewinn wird mit 246,9 Millionen Euro prognostiziert. Allerdings gab es erneut heftige Diskussionen über negative Zahlen und fehlende Transparenz bei der Abrechnung der Tour de France. Der Rechnungsprüfungsausschuss bescheinigte: Die Budgetüberschreitungen hätten frühzeitig erkannt werden können und damit wäre der Dringlichkeitsbeschluss zur Freigabe von überplanmäßigen Geldern im August überflüssig gewesen.

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Mit großer Empörung und Wut hat die Bürgerinitiative „Lebenswerte Paulsmühle“ auf eine Verwaltungsvorlage für den nächsten Wohnungsausschuss am kommenden Montag (18.6.) reagiert. Darin missachtet das von Cornelia Zuschke verantwortete Planungsamt alle Wünsche der zuständigen Stadtteilpolitiker von SPD, CDU, Grünen und FDP sowie der Anwohner. Im zweiten Baufeld nördlich der Paulsmühlenstraße sollen demnach nicht 320, sondern mit 570 Wohnungen nahezu die doppelte Menge gebaut werden. Die Paulsmühler sehen ihr Viertel in Gefahr und von drei siebenstöckigen Wohntürmen zugestellt.

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Die Gesamtschule in Garath ist zwar erst im Aufbau, aber schon mit den Jahrgangstufen 5 und 6 versucht die Schule ihr Profil zu schärfen. Geschlossen sind die Schülerinnen und Schüler dabei das Zertifikat „Schule gegen Rassismus und Schule mit Courage“ zu erlangen. Ein weiterer Beitrag ist die Wanderausstellung „Mensch, du hast Recht(e)!“ der Bildungsstätte Anne Frank zu Rassismus, Diskriminierung und Menschenrechte.

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Es geht um ein ziemlich kleines Neubaugebiet im Düsseldorfer Norden – umso heftiger geriet die Kritik der Bevölkerung in der ersten öffentlichen Anhörung am Montag (11.6.): Das Feld westlich des Wittlaerer Wasserwerkweges, zwischen Dörgelsberg und Feldhuhnweg soll besiedelt werden. Das Bauplanungsamt stellte die Pläne vor und die Bürger haben nun bis zum 28. Juni die Gelegenheit ihre Einwendungen und Anregungen vorzubringen.

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Für die Verleihung ihres Ehrenamtspreises hatte sich die Düsseldorfer SPD am Sonntag (3.6.) eine besondere Kulisse ausgesucht: Das Junge Schauspielhaus an der Münsterstraße. In der Kulisse des Stückes „Paradies“ wurde drei Gruppierungen und eine Düsseldorferin ausgezeichnet.

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Die Bürgerinitiative Flingern feierte am Samstag den 40. Geburtstag ihres internationalen Straßenfestes. Durch ihr Engagement gab es nicht nur ein Fest, das zahlreiche Besucher anlockte. Durch die Erlöse konnten in der Vergangenheit viele soziale Aktion im Stadtteil gefördert werden.

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Die Mitglieder der Bürgerinitiative „Lebenswerte Paulsmühle“ befürchten, dass ihr Stadtteil durch die Entwicklungspläne der Stadt leiden wird. Denn der Bau von zahlreichen neuen Wohneinheiten steht bevor, doch ein ordentliches Verkehrskonzept seitens der Stadt ist nicht in Sicht. Ab August geht das Berufskolleg an der Paulsmühlenstraße in Betrieb. Die über 1500 Schüler und Lehrer werden für zusätzliches Verkehrsaufkommen sorgen. Die Verwaltung hat keine Lösung für die Straßen im Viertel. Sie will die Entwicklung abwarten. Das reicht den Bürgern nicht.

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Wie die Planungen für das Gelände der Bergischen Kaserne weitergehen werden, entscheidet sich wohl erst in 2019. Andreas Rimkus, SPD, informierte am Mittwoch über den Zeitplan des Bundesverteidigungsministeriums. Demnach wird eine weitere Nutzung der Fläche als Mobilmachungsstützpunkt geprüft.

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Die Grüne Ratsfraktion in Düsseldorf hat mit Ablehnung auf die Pläne für das Ed Sheeran-Konzert auf dem Messeparkplatz reagiert. Planungsdezernentin Cornelia Zuschke und Umweltdezernentin Helga Stulgies haben am Montag (28.5.) den augenblicklichen Stand des Genehmigungsverfahrens in der grünen Ratsfraktion vorgestellt. Hauptkritikpunkt der Grünen: In einem ersten Schritt soll es lediglich eine Ausnahmegenehmigung für nur das eine Sheeran-Konzert am 22. Juli geben. Dafür wurden rund 80.000 Eintrittskarten verkauft. Mehr als 100 Bäume müssten fallen.

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An der Stadtgrenze zwischen Oberkassel und Heerdt soll in den nächsten zwei Jahren ein Paradeobjekt an Multifunktionalität entstehen. Oberbürgermeister Thomas Geisel und die Bädergesellschaft führten am Dienstag (22.5.) den ersten Spatenstich zum Neubau des Schwimm-, Sport- und Stadtteilzentrums im Linksrheinischen aus.

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Die Stadt Düsseldorf bekennt sich offen zu Respekt, Toleranz und Vielfalt und spricht sich klar gegen Rassismus aus. Doch immer wieder treten rechte Gruppen in Erscheinung, rassistische Aufkleber verunstalten die Straßen oder Menschen zeigen offen und ohne scheu Nazi-Symbole. Welche Bestrebungen der Rechten es gibt und wie man diesen begegnen kann, wurde am Montag im Jugendhaus Spilles in Benrath diskutiert. Alexander Häusler, Sozialwissenschaftler und Experte für Rechtsextremismus der Hochschule Düsseldorf, und Jan Lis von „Düsseldorf stellt sich quer“ (DSSQ) stellten sich den Fragen der Interessierten.

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Fertig ist der Skaterpark noch nicht, ein Eröffnungstermin wird noch mit „Juni“ gehandelt, aber der SPD Ortsverein Eller hat am Samstag (12.5.) bereits dafür gesorgt, dass neben den Betonflächen auch neue Bäume auf die Anlage kommen. Sie pflanzten sechs Bäume, was fast an einem unerwarteten Problem gescheitert wäre: Denn der Skaterpark ist nicht an die Wasserversorgung angeschlossen. So mussten die Bäume am Sonntag auf den natürlichen Regenguss von oben hoffen.

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Glücklich ist, wer die Uhr vergisst: Bei einer ganz besonderen Stimmung haben mehrere hundert Düsseldorfer am Samstag (12.5.) am Lessingplatz das Maghreb Maifest gefeiert. Auf der Bühne machten Nachwuchskünstler aus den Bereichen Musik und Comedy mehr als fünf Stunden lang Programm. Kinder freuten sich über Henna-Tattoos, die Hüpfburg und Popcorn und selbst die Polizisten des Viertels saßen auf einem Geländer, als seien sie eine Jugendgang.

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