Parteien

D_OB_Rimkus_27092020

Der Abend der Düsseldorfer Oberbürgermeister-Stichwahl beginnt mit einem Rückzug: SPD Chef Andreas Rimkus erklärt, dass er nicht länger SPD-Vorsitzender sein möchte. Er stehe bei der nächsten Wahl nicht zur Verfügung. Es sei – völlig unabhängig vom Ergebnis der Stichwahl an der Zeit, die SPD zu erneuern. Rimkus übernimmt damit die Verantwortung für die hohen Verluste der Sozialdemokraten bei der Ratswahl. Sie hatten bei den Ratswahlen stadtweit 11,4 Prozent der Stimmen eingebüßt.

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Die Düsseldorfer Grünen sprechen bewusst keine Wahlempfehlung für die Stichwahl zum Düsseldorfer Oberbürgermeister am 27. September aus. Bei einer Mitgliederversammlung am Donnerstagabend (17.9.) in Düsseldorf Bilk entschied sich die überwiegende Mehrheit der geschätzt 150 Anwesenden bei neun Gegenstimmen und sieben Enthaltungen für diesen Vorschlag des Parteivorstands. In der Diskussion wurden mehrfach große Vorbehalte gegen Amtsinhaber Thomas Geisel geäußert – vor allem von Führungsgrünen aus Fraktion und Partei. Nur einzelne Redner der Grünen Basis äußerten Misstrauen gegen Auto-Mann Stephan Keller, CDU, und die Christdemokraten.

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Gleich am Montagmorgen (14.9.) ging Oberbürgermeister Thomas Geisel ans Werk und stellte seine neuen Wahlplakate für die Stichwahl am 27. September vor. Geisel ist zuversichtlich für seine zweite Amtszeit und in Richtung seines Herausforderers erklärte er: „Jetzt muss Keller mal konkret sagen, wofür er steht“.

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Zahlreiche Kandidaten für den Oberbürgermeisterposten und die Ratsmandate haben sich bereits vor 18 Uhr im Düsseldorfer Rathaus eingefunden. Coronabedingt streng getrennt, wobei die Grünen mit dem Innenhof vor ihren Fraktionsräumen den angenehmsten Platz haben. Die CDU versammelt sich im Plenarsaal, die SPD im großen Sitzungssaal, die FDP im Ältestensaal und die Linken in der Cafeteria. Im ganzen Rathaus gilt Maskenpflicht.

Report-D wird den Abend über einen Ticker führen und so über die aktuellsten Ereignisse berichten.

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Amtsinhaber Thomas Geisel, SPD, und Herausforderer Stephan Keller, CDU, liefern sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um das Amt des Düsseldorfer Oberbürgermeisters. Bei einer Vorwahlumfrage des Westdeutschen Rundfunks, WDR, landeten beide bei jeweils 31 Prozent. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, FDP, sammelte 17 Prozent der Stimmen ein – Platz drei. Stefan Engstfeld von den Grünen bekam 14 Prozent. Alle übrigen Kandidaten zusammen kamen nach dieser Umfrage auf sieben Prozent. Alle Kandidaten sahen in der Momentaufnahme bei 1000 Befragten im August einen Ansporn, sich in den letzten zehn Tagen vor der Wahl noch einmal mehr anzustrengen.

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Nicht nur der Sturm Kirsten fegte am Mittwochabend (26.8.) durch Garath, offenbar waren auch Unbekannte unterwegs, die es auf die Wahlplakate aller demokratischen Parteien abgesehen hatten. Sie wurden heruntergerissen, zerschnitten und zerstört. Diverse Anzeigen wurden bei der Polizei gestellt.

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Die Vertreter der CDU im Düsseldorfer Norden sind schockiert. Ein am Freitagabend (31.7.) aufgestellte Wahlplakat wurde zerstört, die Köpfe der abgebildeten Personen herausgeschnitten. Diese Art von Vandalismus hat nichts mit politischer Auseinandersetzung zu tun, es ist verletzend und schockierend, sagen die ehrenamtlichen Politiker.

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Mit fünf Themen eröffnet der CDU-Bewerber um den Posten des Oberbürgermeisters, Stephan Keller, die heiße Phase des Kommunalwahlkampfs 2020. Am 13. September wird gewählt. Keller bewirbt sich mit den Themen Sicherheit, Verkehr, Kita-Betreuung, Klimaschutz und Breitbandausbau um eine Mehrheit bei den voraussichtlich rund 475.000 wahlberechtigten DüsseldorfInnen. Am Donnerstag (30.7.) zog Keller den Schleier von seinen Ansätzen. Das Gimmick: Wer die „getbaff“- App auf sein Smart-Phone lädt und ein Keller-Plakat fotografiert, bekommt einen Erklär-Film zum Motiv auf sein Telefon oder Tablett eingespielt.

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„Aufbruch-Dialog“ sollte eine Veranstaltungsreihe der FDP vor der Kommunalwahl am 13. September werden. Die Corona-Pandemie hat die Planung durchkreuzt. Doch am Donnerstag (23.7.) lud Marie-Agnes Strack-Zimmermann zum Dialog zum Thema „Wohnen“ ein. Als Experte diskutierte Architekt Stefan Forster über Ideen für die Stadt. Die FDP will auf dem Gelände der Bergischen Kaserne einen neuen Stadtteil mit 5.000 Wohnungen schaffen.

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Es bleibt viel zu tun. Mit dieser Erkenntnis geht ein nachdenklicher Stefan Engstfeld über die Erkrather Straße in Richtung Worringer Platz. Zwei Stunden lang haben er und eine Handvoll Parteifreunde eine Ahnung davon bekommen, was das in Düsseldorf heißt: Lebensmittelpunkt Straße. Die Grüne Ratskandidatin Annette Klinke hat den Rundgang organisiert, der kein Spaziergang ist. Einerseits hat Düsseldorf viele Angebote für Menschen ohne Wohnung, ohne Job. Andererseits werden in der Altstadt Sitzbänke mit massivem Mittelbügel montiert und mancherorts sogar die Sitze in Rheinbahn-Wartehäuschen in Frage gestellt. Damit es sich dort niemand „von denen“ gemütlich machen kann.

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Der traut sich was! Mit diesem Slogan bewirbt sich Stefan Engstfeld von Bündnis 90/Die Grünen um den Job des Düsseldorfer Oberbürgermeisters. Am Donnerstag (23.7.) stellte der grüne Kandidat seine Wahlkampagne samt Lautsprecher-Lastenfahrrad vor, auf dem sich der Spitzenkandidat bis zum Wahltermin am 13. September abstrampeln will. Die Messlatte für Engstfeld liegt hoch: Bei der Europawahl 2019 sammelten die Düsseldorfer Grünen 29,19 Prozent aller Düsseldorfer Stimmen ein. In die entscheidenden Wochen vor der Wahl startete Engstfeld mit einer Maximalklatsche für OB Geisel wegen des Farid Bang-Videos und forderte eine Entschuldigung Geisels bei der Familie von Joachim Erwin und allen Düsseldorfern. Außerdem müsse das Video sofort auf den städtischen Seiten gelöscht werden. Zudem sollen die autofreie Innenstadt, mehr Grün, mehr Klimaschutz, mehr Frauen in städtischen Führungspositionen die Grünen für die DüsseldorferInnen zur ersten Wahl machen.

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Thomas Geisel, SPD, hofft auf eine zweite Runde als Oberbürgermeister. Stephan Keller, CDU, will endlich einmal Chef der gesamten Verwaltung werden. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, FDP, meint, es soll endlich mal eine Frau ans Ruder kommen. Und Stefan Engstfeld, Bündnis 90/Die Grünen, will dem Klimaschutz in Düsseldorf einen höheren Stellenwert geben. Mit diesen vier Kandidaten hat report-D gesprochen. Die Videos sind ab sofort online verfügbar. Am 13. September entscheiden rund 475.000 Wahlberechtigte über 82 Ratssitze Düsseldorf und darüber, wer die Verwaltung mit rund 20.000 Mitarbeitern in den kommenden fünf Jahren führt.

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Der letzte Autofahrer suchte mit seinem roten Sportwagen um eine Minute nach eins das Weite. Und einige Anwohner kritisierten, die Aktion komme doch ein wenig plötzlich. Sie waren vorab per Flyer informiert worden, der in ihren Briefkästen steckte. Die Mehrzahl ihrer Nachbarn genoss es, dass die Pfalzstraße in Düsseldorf Pempelfort am Sonntag (19.7.) zwischen 13 und 18 Uhr für Kinder gesperrt war. Zur Pop-up-Spielstraße zwischen der Schwerinstraße und der Mauerstraße kamen nach Angaben der Grünen rund 200 Anwohner mit ihren Mädchen und Jungen.

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„Politik wollen wir nicht den Eliten überlassen, sie soll die Mitte der Gesellschaft abbilden“ - unter dieser klaren Vorgabe haben die Mitglieder der Linken in Düsseldorf ihre Kandidaten für den Rat gewählt und ihr Programm festgelegt. Von den aktuell im Rat vertretenen Mitgliedern tritt nur Anja Vorspel (59) auf Listenplatz 3 erneut an. Die Plätze 1 und 2 belegen Julia Marmulla (32) und Marcus Flemming (33).

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Thomas Geisel strebt seine zweite Amtszeit als Oberbürgermeister an und wurde darin am Samstag (6.6.) von der Düsseldorfer SPD-Delegierten mit 95,5 Prozent bestätigt. Im ISS-Domes stimmte die SPD auch über die 41 Direktkandidaten der Wahlbezirke und stellte die Ratsreserveliste auf.

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