Parteien

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Nachdem sich die Kandidaten der Düsseldorfer SPD für die Bundestagswahl im September bereits am 9. März per Videokonferenz den Mitgliedern vorgestellt hatten, ist nun das Ergebnis der Abstimmung per Briefwahl da. Für den Düsseldorfer Norden (Wahlkreis 106) geht Zanda Martens ins Rennen, den Süden (Wahlkreis 107) will Andreas Rimkus gewinnen.

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Die NRW-FDP hat am Sonntag (21.3.) in Dortmund ihre Landesliste für die Bundestagswahl gewählt. Hinter Partei- und Fraktionschef Christian Lindner geht die Düsseldorfer FDP-Chefin Marie-Agnes Strack-Zimmermann als Nummer 2 ins Rennen. Sie erhielt 87,1 Prozent der Stimmen auf der Landeswahlversammlung.

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Grün läuft. Seit der Kommunalwahl 2020 sitzen mit 22 Ratsleuten doppelt so viele Grüne im Stadtrat wie zuvor. Die Düsseldorfer CDU musste sich mit der schwarz-grünen Kooperation schon eine Sonnenblume hinters Ohr stecken, um die Macht am Rhein zurückzuerobern. Die Zahl der Düsseldorfer Grünen hat sich von 852 auf zurzeit 1020 erhöht. Und mitten in Pandemiezeiten und nach einem teuren Kommunalwahlkampf mit einem Jahresüberschuss von rund 63.000 Euro abzuschneiden – das würden sich die allermeisten Düsseldorfer Unternehmen wünschen. Dennoch grummeln grüne Parteimitglieder – wie die virtuelle Jahreshauptversammlung am Samstag (13.3.) zeigte.

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Der Kreisverband der Düsseldorfer FDP ist flott. Während andere Parteien noch ihre Kandidaten für die Bundestagswahl im September 2021 bestimmen, trafen sich die Mitglieder am Freitagabend (12.3.) und hatten bereits die übernächste Wahl auf der Tagesordnung. Für die Wahl des 18. NRW-Landtages in 2022 wurden Rainer Matheisen, Christine Rachner, Daniela Maßberg und Laura Litzius nominiert.

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Mit der Wahl des neuen Kreisvorstands setzten die Mitglieder der Düsseldorfer Linken am Samstag (6.3.) ihren Erneuerungsprozess fort. Kea Detmers wurde einstimmig zur neuen Kreissprecherin gewählt. Unterstützt wird sie von Dagmar Maxen (Geschäftsführerin), Darlene Scho (Schatzmeisterin), Robin Bitter, Michael Driesch, Olaf Nordsieck und Hannes Dräger. Bei der Bundestagswahl im September tritt Helmut Born für den Wahlkreis 106 im Düsseldorfer Norden an. Ratsfrau Julia Marmulla geht im Wahlkreis 107, Düsseldorf-Süd, ins Rennen.

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Mit Frederik F. Hartmann und Sara Nanni ziehen die Düsseldorfer Grünen in den Bundestagswahlkamp. In einer digitaler Mitgliederversammlung stellten sich die beiden am Dienstagabend (23.2.) vor und wurden ohne Gegenstimme gewählt. Wie die Wahlordnung es für alle Parteien vorsieht, muss dieses Votum noch durch Briefwahl bestätigt werden.

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Die Düsseldorfer SPD wird ab sofort von einer Doppelsitze geführt. Ein virtueller Parteitag wählte am Samstag (6.2.) Annika Maus (34) und Oliver Schreiber (38) zu neuen Vorsitzenden. Als Duo erhielten sie 82,4 Prozent (absolut: 136) Zustimmung. 21 Düsseldorfer Sozialdemokraten (12,7 Prozent) stimmten gegen das Führungsduo, acht Delegierte erhielten sich. An ihrer Seite stehen im neuen SPD-Vorstand Zanda Martens und Umut Iyidogan als Vize-Team. Nach der schmerzlichen Niederlage bei der Kommunalwahl im September tauscht die Düsseldorfer SPD damit ihre komplette Parteiführung aus. Der bisherige Parteichef Andreas Rimkus trat nach zehn Jahren nicht erneut für das Amt des Parteivorsitzenden an.

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Die Tagesordnung der ersten konstituierenden Sitzung des Düsseldorfer Stadtrats am Donnerstag (5.11.) war lang. Neben der Vereidigung des Oberbürgermeisters und der Wahl seiner Stellvertreter*innen, waren auch diverse Ausschüsse, Gremien und Positionen in Aufsichtsräten zu besetzen. Dass dies rund neun Stunden dauern würde, hatte kaum ein Ratsmitglied gedacht, denn die Vorschlagslisten waren komplett. Doch Torsten Lemmer, Ratsherr der Freien Wähler, bestand bei zahlreichen Entscheidungen auf geheimer Abstimmung, was Stunden dauerte.

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Jeweils drei Sondierungsgespräche führten die Grünen nach der Kommunalwahl mit der CDU und mit den ehemaligen Ampelpartnern SPD und FDP. Am Montagabend (2.11.) kam dann die mit Spannung erwartete Empfehlung der Sondierungsgruppe: Schwarz-Grün. Dem schlossen sich die Mitglieder der Grünen bei ihrer digitalen Versammlung mehrheitlich an. Die Ampel hatte man bereits im Vorfeld über die Empfehlung informiert – sie sollte es nicht aus der Presse erfahren.

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Eine Vertreterversammlung der CDU vor dem Lock-Down am 2. November, aber eine wichtige: Denn die Wahl der beiden Bundestagskandidaten für die Düsseldorfer Wahlkreise musste persönlich durch die Vertreter*innen vorgenommen werden. Dafür bot die Mitsubishi-Electric-Halle am Samstag (31.10.) den corona-konformen Rahmen.

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Nach der Wahl ist vor der Wahl und so trafen sich die Mitglieder der FDP am Freitag (9.10.) zu einem außerordentlichen Kreisparteitag. Dort stellten sie die Weichen für die Bundestagswahl im nächsten Jahr und wählten ihre Bewerber für den 20. Deutschen Bundestag für die beiden Düsseldorfer Wahlkreise. Erwartungsgemäß stimmte das Plenum für Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Für den Wahlkreis II geht Dr. Christoph Schork ins Rennen.

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Der Abend der Düsseldorfer Oberbürgermeister-Stichwahl beginnt mit einem Rückzug: SPD Chef Andreas Rimkus erklärt, dass er nicht länger SPD-Vorsitzender sein möchte. Er stehe bei der nächsten Wahl nicht zur Verfügung. Es sei – völlig unabhängig vom Ergebnis der Stichwahl an der Zeit, die SPD zu erneuern. Rimkus übernimmt damit die Verantwortung für die hohen Verluste der Sozialdemokraten bei der Ratswahl. Sie hatten bei den Ratswahlen stadtweit 11,4 Prozent der Stimmen eingebüßt.

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Die Düsseldorfer Grünen sprechen bewusst keine Wahlempfehlung für die Stichwahl zum Düsseldorfer Oberbürgermeister am 27. September aus. Bei einer Mitgliederversammlung am Donnerstagabend (17.9.) in Düsseldorf Bilk entschied sich die überwiegende Mehrheit der geschätzt 150 Anwesenden bei neun Gegenstimmen und sieben Enthaltungen für diesen Vorschlag des Parteivorstands. In der Diskussion wurden mehrfach große Vorbehalte gegen Amtsinhaber Thomas Geisel geäußert – vor allem von Führungsgrünen aus Fraktion und Partei. Nur einzelne Redner der Grünen Basis äußerten Misstrauen gegen Auto-Mann Stephan Keller, CDU, und die Christdemokraten.

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Gleich am Montagmorgen (14.9.) ging Oberbürgermeister Thomas Geisel ans Werk und stellte seine neuen Wahlplakate für die Stichwahl am 27. September vor. Geisel ist zuversichtlich für seine zweite Amtszeit und in Richtung seines Herausforderers erklärte er: „Jetzt muss Keller mal konkret sagen, wofür er steht“.

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Zahlreiche Kandidaten für den Oberbürgermeisterposten und die Ratsmandate haben sich bereits vor 18 Uhr im Düsseldorfer Rathaus eingefunden. Coronabedingt streng getrennt, wobei die Grünen mit dem Innenhof vor ihren Fraktionsräumen den angenehmsten Platz haben. Die CDU versammelt sich im Plenarsaal, die SPD im großen Sitzungssaal, die FDP im Ältestensaal und die Linken in der Cafeteria. Im ganzen Rathaus gilt Maskenpflicht.

Report-D wird den Abend über einen Ticker führen und so über die aktuellsten Ereignisse berichten.

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