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D_SPD_Familienfest_Justizministerin Barley_20180616

Zu einem echten Sommerfest gehört auch ein Sommerschauer. Also drängten sich ab 17.51 Uhr alle auf dem Frankenplatz unter knallroten Schirmen – auf der Suche nach Regenschutz. Bis zum Schauer hatte die Düsseldorfer SPD nach eigenen Angaben rund 1500 Gäste bei ihrem Familienspaß auf der grünen Wiese. Bundesjustizministerin Katarina Barley war eigens aus Berlin eingeflogen und punktete mit ihrer offenen Art, am Biertisch mit Bürgern zu diskutieren. Thema Nummer eins: bezahlbarer Wohnraum, mitten in Düsseldorf.

D_SPD_Preis_03062018

Für die Verleihung ihres Ehrenamtspreises hatte sich die Düsseldorfer SPD am Sonntag (3.6.) eine besondere Kulisse ausgesucht: Das Junge Schauspielhaus an der Münsterstraße. In der Kulisse des Stückes „Paradies“ wurde drei Gruppierungen und eine Düsseldorferin ausgezeichnet.

D_heeran_Nebel_20180528

Die Grüne Ratsfraktion in Düsseldorf hat mit Ablehnung auf die Pläne für das Ed Sheeran-Konzert auf dem Messeparkplatz reagiert. Planungsdezernentin Cornelia Zuschke und Umweltdezernentin Helga Stulgies haben am Montag (28.5.) den augenblicklichen Stand des Genehmigungsverfahrens in der grünen Ratsfraktion vorgestellt. Hauptkritikpunkt der Grünen: In einem ersten Schritt soll es lediglich eine Ausnahmegenehmigung für nur das eine Sheeran-Konzert am 22. Juli geben. Dafür wurden rund 80.000 Eintrittskarten verkauft. Mehr als 100 Bäume müssten fallen.

D_MASZ_25042018

Der Deutsche Bundestag hat am Mittwoch (25.4.) den neuen Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen konstituiert. Marie-Agnes Strack-Zimmermann wurde von der FDP als Mitglied entsandt. Der Ausschuss hat sie als Sprecherin gewählt.

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Auf der Jahreshauptversammlung des CDU-Ortsverbandes Benrath/Urdenbach wurde Philipp Thämer zum neuen Vorsitzenden gewählt. Als Vertreterinnen stehen ihm Bettina Wiedbrauk und Melina Schulze zur Seite.

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Eine Parteierneuerung klappt nicht im Handumdrehen. Stattdessen geht es auf einen steinigen Weg, weiß SPD-Chef Andreas Rimkus, als er am Freitagabend (13.4.) gegen 21.15 Uhr beim Fortsetzungsparteitag der Düsseldorfer Sozialdemokraten seine Schlussworte spricht. Die hat er sich zurechtgelegt und sorgfältig durchdacht.

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Die Düsseldorfer Grünen ermahnen die Stadtverwaltung mit Oberbürgermeister Thomas Geisel an der Spitze zu mehr Transparenz und einer deutlich verbesserten Kommunikation. Auf der Jahreshauptversammlung im Theatermuseum am Samstag (17.3.) kritisierte unter anderem der Sprecher der grünen Ratsfraktion, Norbert Czerwinski, das städtische Vorgehen im Zusammenhang mit dem Ed Sheeran-Konzert auf einem zu rodenden Messeparkplatz.

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Die Tagesordnung des Kreisparteitages der FDP Düsseldorf war am Samstag (17.3.) bestimmt von vielen Wahlen, beachtlichen Jubiläen und einigen inhaltlichen Diskussionen.

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Ende Mai wird sie 154. In Düsseldorf stellt sie den Oberbürgermeister. Und sie wächst derzeit schneller, als ihr Ortsvorsitzender Andreas Rimkus gucken kann: „Wir haben in Düsseldorf 3000, ach nee, mittlerweile mehr als 3100 Mitglieder.“ Eigentlich schreibt sie hier gerade eine Erfolgsgeschichte; wenn da nur die Wähler nicht wären. Die haben die SPD in Umfragen unter die 20-Prozent-Marke fallen lassen. Mitten durch diese Düsseldorfer SPD zackt ein Riss, wie einer der schwierigsten Parteitage der vergangenen Jahre am Samstag (17.3.) zeigte. Das Stichwort der Stunde lautet: „Erneuerung“.

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In einem offenen Brief übt die Ratsfraktion der Düsseldorfer Grünen am Dienstag (6.3.) Kritik am Verfahren und an der Kommunikation zum Open-Air-Gelände auf dem Messeparkplatz. Obwohl es noch keine Prüfungen und Genehmigungen zur Veranstaltungsfläche gibt, wird das Ed Sheeran Konzert am 22. Juli bereits als beschlossen dargestellt. Oberbürgermeister Thomas Geisel und Stadtdirektor Burkhard Hintzsche werden gefragt, welche vertraglichen Vereinbarungen bereits getroffen wurden und welche Konsequenzen eine Absage hätte.

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Bei der zur CDU gehörenden Düsseldorfer Schüler-Union gibt es offenbar eine schwarze Kasse. Nachdem die Bundestagsverwaltung aufgrund eines anonymen Hinweises Ermittlungen aufgenommen hat, distanziert sich der Düsseldorfer CDU-Chef Thomas Jarzombek vom eigenen Parteinachwuchs. In einer am Montag (5.3.) herausgegebenen Pressemitteilung heißt es: „Wir erwarten ein korrektes Verhalten und sind über das Fehlverhalten massiv verärgert. Wir werden auch nicht akzeptieren, dass einzelne JU-Mitglieder ihre persönlichen Interessen über Recht und Gesetz stellen.“

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„Die starke Beteiligung hat zu einer überzeugenden Mehrheit geführt.“ Mit diesen Worten reagierte der Düsseldorfer SPD-Vorsitzende und Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus auf das Mitglieder-Votum der SPD. Er selbst hatte vorab aus seiner Abneigung gegen eine weitere Legislaturperiode in einer Groko keinen Hehl gemacht. Am Sonntag klang das Statement so: „Ich freue mich sehr über diese offene innerparteiliche Debattenkultur in meiner Partei. Das macht mich für die Zukunft zuversichtlich.“ Für den 17. März laden die Düsseldorfer Sozialdemokraten zu einem Parteitag.

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Die Düsseldorfer SPD freut sich über 265 neue Parteimitglieder seit Jahresbeginn. Das macht – rheinisch gerundet – zehn Parteieintritte pro Werktag. Und sorgt gleich für die Nachfrage: „Wie viele davon kommen nur wegen der Anti-Groko-Aktion der Jusos?“

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Mit Pfiffen und Protestrufen wurden am Samstag die Gäste des CDU Neujahrsempfangs in Düsseldorf empfangen. Rund 80 Mitglieder der Dienstleistungs-Gewerkschaft ver.di machten auf den Dauerkonflikt in den Uni-Kliniken Düsseldorf aufmerksam und forderten bessere Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten in Krankenhäusern und Pflegeheimen. Ministerpräsident und CDU-Chef Armin Laschet begrüßte die Demonstranten kurz und versprach, die Forderungen an NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) weiterzugeben.

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Nach Dortmund war am Dienstagabend (16.1.) Düsseldorf Station für SPD-Chef Martin Schulz. Er ist auf Werbetour, denn am Sonntag (21.1.) soll auf einem Sonderparteitag darüber abgestimmt werden, ob die SPD auf Grundlage des Sondierungspapiers in die Koalitionsverhandlungen mit der CDU geht. Doch die Parteibasis und besonders die Jusos wehren sich dagegen. Für sie ist eine große Koalition keine Option. Ob Martin Schulz die Delegierten überzeugen konnte, wird sich am Sonntag zeigen.

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