Parteien

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Am 29. November 1979 gründete sich der Kreisverband der Grünen in Düsseldorf und das wurde 40 Jahre später, am Freitag (29.11.) gefeiert. In der Brücke des Central blickten die Parteimitglieder und ihre über Hundert Gäste zurück auf den Beginn der grünen Bewegung.

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Nachdem die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen sich in den vergangenen Wochen zum Thema Umweltspur auffallend zurückgehalten hat, gab der ihr Sprecher Norbert Czerwinski am Dienstag (26.11.) ein Statement ab, bei dem er Oberbürgermeister Thomas Geisel und die Verwaltung scharf kritisierte. Die Grünen sehen die Umweltspur grundsätzlich als geeignetes Mittel. Doch da Verwaltung und Rheinbahn es versäumt hätten, die Rahmenbedingungen gemäß des Ratsbeschlusses zu gewährleisten, müsse man nun über eine Aussetzungen der Umweltspur nachdenken.

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Da staunten die Autofahrer am Freitagmorgen (22.11.), als die FDP-OB-Kandidatin Marie-Agnes Strack-Zimmermann kurz nach 8 Uhr an der Umweltspur in Höhe Südpark stand und ihr Schild in die Höhe reckte: „Mal wieder im Stau? Ich hole Sie da raus. Als dritte Mitfahrerin. MASZ MACHT'S“. Es dauerte keine drei Minuten, da wurde ihr Angebot angenommen und ein lächelnder BMW-Fahrer wechselte auf die Umweltspur.

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100 Euro Bußgeld sollen künftig alle RaucherInnen zahlen, die ihre Kippen achtlos in die Gegend werfen. Deshalb stellen die Ratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und FDP in der nächsten Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 27. November einen entsprechenden Antrag an die Verwaltung der Stadt Düsseldorf.

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Als Zeichen für Toleranz und Vielfalt soll die Stadt Düsseldorf einen Zebrastreifen in Regenbogenfarben bekommen. Dafür setzt sich die Ampelkoalition aus Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, SPD und FDP ein.

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Die WerteUnion als konservative Basisbewegung der CDU/CSU hat nun in Düsseldorf einen eigenen Kreisverband. Dr. Hans-Georg Maaßen war am Montagabend (4.11.) nach Düsseldorf gekommen, um die Gründung zu unterstützen. Die Mitglieder wählten Marta Erler, Marc-Philipp Fink und Christian Ferlemann zu den Sprechern des neuen Kreisverbandes Düsseldorf.

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Die Radfahrer erobern sich langsam den Straßenraum in Düsseldorf. 300 Kilometer Fahrradwege, aufgeteilt in 700 Einzelmaßnahmen, stehen im Maßnahmenpaket der Stadt Düsseldorf. Zur Fertigstellung des Radfahrstreifens an der Klever Straße haben die Grünen am Samstagmittag (28.9.) eine Welcome-Party gefeiert. An der Ecke Klever Straße und Mauerstraße in Pempelfort wurde auf die erste Etappe angestoßen. Denn hier soll der Radweg in einem zweiten Schritt als eine baulich getrennte Radverkehrsanlage entstehen und so Konflikte mit dem Autoverkehr verhindern.

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Der amtierende Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel, SPD, hat seine erneute Kandidatur zur Kommunalwahl im September 2020 bereits bestätigt. Nun hat auch die FDP ihre OB-Kandidatin gewählt. Die FDP-Mitglieder stimmten am Samstag (21.9) bei der Kreiswahlversammlung ab und 95 Prozent gaben „MASZ“ ihr Votum.

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Der Kreisverband der Linken stellte am Mittwoch (12.9.) im Bachsaal des Bürgerzentrums Bilk die ersten Weichen für die Kommunalwahl 2020. Neben der Besetzung von Arbeitsgemeinschaften stimmten die Mitglieder über eine Erklärung ab, mit der die Initiative „Düsseldorf stellt sich quer“ (DSSQ) alle demokratischen Parteien aufgefordert hat, im Kommunalwahlkampf Veranstaltungen abzulehnen, bei denen man gemeinsam mit der AfD auf einen Podium sitzen würde. Mit wenigen Gegenstimmen entschieden die Linken, die DSSQ dabei zu unterstützen.

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Noch taktiert die FDP Düsseldorf bloß. „In der vorgelegten Form“ und „zum jetzigen Zeitpunkt“ lehnen die Liberalen die dritte Umweltspur in Düsseldorf ab. Das sind ja gleich zwei Einschränkungen auf einmal in der viel beachteten Rückmeldung nach der Sommerpause. Mit Freude registrieren die Strack-Zimmermann/Neuenhaus-Anhänger, dass die Grünen und die SPD dennoch überaus nervös auf den Umweltspurwechsel der FDP reagieren. Knickt jetzt die Düsseldorfer Ampel-Kooperation?

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Der neue Beauftragte für die Digitale Wirtschaft und Start-ups des Bundeswirtschaftsministeriums heißt Thomas Jarzombek. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier ernannte den Düsseldorfer CDU-Chef am Mittwoch (31.7.) .

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„Die Herausforderung für die innere Sicherheit Deutschlands und wie wir ihr begegnen müssen“ war das Thema, zu dem der Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen am Freitagabend (26.7.) in der Freizeitstätte sprach. Die Proteste vor der Freizeitstätte beschränkten sich auf eine kleine Gruppe Mitglieder des Flüchtlingsrats, die symbolisch für die verstorbenen Flüchtlinge in Mittelmeer, Rosen in den Wasserlauf an der Fritz-Erler-Straße warfen. Sylvia Pantel und die Frauenunion hatten mit deutlich mehr Protest gerechnet und Polizeischutz angefordert, nachdem die Einladung von Hans-Georg Maaßen vorab heftig kritisiert worden war.

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Aktualisiert 14.07.2019, 22 Uhr: Erklärung der Grünen in der Bezirksvertretung 8 am Ende dieser Meldung |

Die Grünen haben in Düsseldorf Eller durch ihr Abstimmungsverhalten in der Bezirksvertretung 8 ein Fest für Humanität, Respekt und Vielfalt verhindert. CDU und FDP stimmten ebenfalls gegen das Fest, mit dem ein deutliches Zeichen gegen die „Bruderschaft für Deutschland“ gesetzt werden sollte. Das sind Rechtsradikale im Habitus einer Bürgerwehr, die nach Angaben der Düsseldorfer Polizei bei Demonstrationen bereits durch Gewalttaten auffielen. Dort herrscht dem Vernehmen nach große Freude darüber, dass Demokraten keine klare Kante hinbekommen.

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Eine Kapitänin legt ihr Schiff im Hafen– und sich mit dem Innenminister an. Ein Mann im Düsseldorfer Hofgarten stupst einen Obdachlosen an, der regungslos auf einer Bank liegt. Eine Frau in Düsseldorf Flingern lacht laut los, als ihr bislang netter Nachbar sie zur nächsten Neonazi-Demo einladen will: So geht Zivilcourage, jeden Tag. Doch damit „Hinsehen! Hinhören! Einmischen!“ klappt, braucht es ein sicheres Fundament. Deshalb hatte die „Arbeitsgemeinschaft gegen Rechts und für Demokratie“ von Bündnis 90/Die Grünen jetzt ins Café du Kräh geladen. Die Botschaft: Wenn das mit der Zivilcourage im Alltag klappt, hat Supermann viele, ganz normal starke und schlaue Verbündete.

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Die vier Preisträger auf der Bühne strahlten – jede Person und jedes Team auf seine Weise. Bei der 18. Ehrenamtspreis-Verleihung der SPD standen sie im Mittelpunkt, beschrieben in engagierten Worten ihr Projekt und machten jeden Zuhörer stolz, Düsseldorfer*In zu sein. Betti Tielker, die Flüchtlingshilfe der Fachschaft Medizin der Heinrich-Heine-Universität, die Werkstatt Lebenshunger und das Projekt „mit Herzblut“ des Jugendrates Düsseldorf bekamen am Sonntag (30.6.) den bronzenen, von Ekkehard Arens geschaffenen Radschläger für besonderen ehrenamtlichen Einsatz.

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