Politik Parteien

D_Gruene_Klatschena_20200917

Der emotionale Moment: Die Düsseldorfer Grünen feiern ihren OB-Kandidaten Stefan Engstfeld.

Düsseldorf Grüne: Keine Empfehlung für die Düsseldorfer OB-Stichwahl (mit Kommentar)

Die Düsseldorfer Grünen sprechen bewusst keine Wahlempfehlung für die Stichwahl zum Düsseldorfer Oberbürgermeister am 27. September aus. Bei einer Mitgliederversammlung am Donnerstagabend (17.9.) in Düsseldorf Bilk entschied sich die überwiegende Mehrheit der geschätzt 150 Anwesenden bei neun Gegenstimmen und sieben Enthaltungen für diesen Vorschlag des Parteivorstands. In der Diskussion wurden mehrfach große Vorbehalte gegen Amtsinhaber Thomas Geisel geäußert – vor allem von Führungsgrünen aus Fraktion und Partei. Nur einzelne Redner der Grünen Basis äußerten Misstrauen gegen Auto-Mann Stephan Keller, CDU, und die Christdemokraten.

Grün ist klarer Wahlgewinner

Die Ökopartei ist Gewinnerin der Düsseldorfer Kommunalwahl. Die Grünen legten gegenüber 2014 um 10,26 Prozent zu, holten zehn Düsseldorfer Ratsmandate direkt und verdoppelten die Größe ihrer Fraktion. Wermutstropfen: Der Grüne Spitzenkandidat Stefan Engstfeld landete in der OB-Wahl mit 17 Prozent lediglich auf Platz 3. CDU-Mann Keller hingegen überholte Amtsinhaber Thomas Geisel und lag am Ende um rund acht Prozentpunkte vor dem Sozialdemokraten.

Erfolg feiern

Deshalb war die Grüne Mitgliederversammlung mit Spannung erwartet worden. Zunächst feierte man den eigenen Erfolg. OB-Kandidat Stefan Engstfeld dankte mit heiserer Stimme für die Unterstützung. Es gab einen Knochen für seinen Hund und Sonnenblumen für den unermüdlichen Einsatz auf dem Grünen Wahlfahrrad.

D_Gruene_Charta_20200917

Zum Mitschreiben: Die Empfehlung des Grünen Parteivorstands.

Dann warfen die Grünen Führungskräfte im Forum der Berufsschule an der Suitbertusstraße ihre Nicht-Wahlempfehlung auf die Leinwand. Beide Kandidaten seien aus dem demokratischen Lager. Nichts spräche ausdrücklich gegen Geisel oder Keller; nichts spräche ausdrücklich für einen von ihnen, sagte der Grüne Fraktionsgeschäftsführer Stephan Soll. Als sich Widerstand der Basis zu regen schien, ergriff die Vorsitzende der Grünen NRW-Fraktion Monika Düker das Wort und erinnerte daran, dass es darum gehe, das Grüne Wahlprogramm durchsetzen. Dazu werde man mit allen demokratischen Parteien in Düsseldorf Sondierungsgespräche führen. Danach werde die Grüne Mitgliederversammlung entscheiden, ob man in Verhandlungen einträte.

Gegenrede verstummt

Nach diesem Beitrag verstummte die Gegenrede der Mitglieder. Stattdessen gab es überwiegend Zustimmung für die Linien des Parteivorstands. Am Ende wurden zwölf Grüne bestimmt, die nach der OB-Stichwahl Verhandlungen über Koalitionen oder Kooperationen im Düsseldorfer Stadtrat aufnehmen sollen.

Fehlstart (Kommentar)

Wenn denn die Grünen unbedingt den existenziellen Fehler von FDP und SPD auf Bundesebene wiederholen und sich in ein Bündnis mit der CDU begeben möchten, dann müssen die Düsseldorfer Machtpolitiker der Grünen eben ihre Erfahrungen machen. Nur zur Erinnerung: FDP und SPD wurden am Ende zur Bedeutungslosigkeit geschrumpft. Auch sie konnten – wie die Düsseldorfer Grünen jetzt – zu Beginn vor Kraft kaum laufen.
Thomas Geisel ist kein Volksheld. Aber Stephan Keller ist Automann („Grüne Welle für Düsseldorf“), empfiehlt finanziell schwächer gestellten DüsseldorferInnen kühl, ins Umland zu ziehen, anstatt neue Sozialwohnungen zu bauen, wird die freie Kulturszene rasieren, den Schulbau wie Joachim Erwín zugunsten von Prestigeobjekten zurückfahren und sich einen feuchten Kehricht um Minderheiten scheren.
Die Düsseldorfer Grünen haben am Donnerstagabend nicht empfohlen, Stephan Keller zu wählen. Aber das Vibrieren, mit der CDU zu koalieren, um vom Kelch der Macht zu trinken, war deutlich spürbar. Sollen die Grünen ihre Fehler machen – sie haben die Weichen dafür gestellt.
An SPD und Die Linke Düsseldorf - und an den nur scheinbar überparteilichen Thomas Geisel: Ihren Frust darüber nun bei den Grünen abzuladen, geht auch nicht. Sie haben bei dieser Wahl für sich keine Mehrheiten geschaffen. Thomas Geisel kämpft allein - und es ist erst am 27. September vorbei.

Zurück zur Rubrik Parteien

Zurück zur Startseite

Weitere Nachrichten aus Parteien

D_FDP_11102020

Nach der Wahl ist vor der Wahl und so trafen sich die Mitglieder der FDP am Freitag (9.10.) zu einem außerordentlichen Kreisparteitag. Dort stellten sie die Weichen für die Bundestagswahl im nächsten Jahr und wählten ihre Bewerber für den 20. Deutschen Bundestag für die beiden Düsseldorfer Wahlkreise. Erwartungsgemäß stimmte das Plenum für Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Für den Wahlkreis II geht Dr. Christoph Schork ins Rennen.

D_OB_Rimkus_27092020

Der Abend der Düsseldorfer Oberbürgermeister-Stichwahl beginnt mit einem Rückzug: SPD Chef Andreas Rimkus erklärt, dass er nicht länger SPD-Vorsitzender sein möchte. Er stehe bei der nächsten Wahl nicht zur Verfügung. Es sei – völlig unabhängig vom Ergebnis der Stichwahl an der Zeit, die SPD zu erneuern. Rimkus übernimmt damit die Verantwortung für die hohen Verluste der Sozialdemokraten bei der Ratswahl. Sie hatten bei den Ratswahlen stadtweit 11,4 Prozent der Stimmen eingebüßt.

D_Wahl_Geisel_Plakat_14092020

Gleich am Montagmorgen (14.9.) ging Oberbürgermeister Thomas Geisel ans Werk und stellte seine neuen Wahlplakate für die Stichwahl am 27. September vor. Geisel ist zuversichtlich für seine zweite Amtszeit und in Richtung seines Herausforderers erklärte er: „Jetzt muss Keller mal konkret sagen, wofür er steht“.

report-D: Social Media / RSS

Bildergalerien von report-D

SONDER-
VERÖFFENTLICHUNG