Politik Parteien

D_linke_Saal_12092019

Kreisvorsitzender Udo Bonn ließe über die Tagesordnung abstimmen

Düsseldorf: Kreisverband Die Linke bereitet sich auf Kommunalwahl 2020 vor

Der Kreisverband der Linken stellte am Mittwoch (12.9.) im Bachsaal des Bürgerzentrums Bilk die ersten Weichen für die Kommunalwahl 2020. Neben der Besetzung von Arbeitsgemeinschaften stimmten die Mitglieder über eine Erklärung ab, mit der die Initiative „Düsseldorf stellt sich quer“ (DSSQ) alle demokratischen Parteien aufgefordert hat, im Kommunalwahlkampf Veranstaltungen abzulehnen, bei denen man gemeinsam mit der AfD auf einen Podium sitzen würde. Mit wenigen Gegenstimmen entschieden die Linken, die DSSQ dabei zu unterstützen.

Fast 50 Mitglieder hatten sich am Mittwochabend im Bachsaal in Düsseldorf Bilk versammelt. Nach der Begrüßung durch den Kreisvorsitzender Udo Bonn stellte sich Hannes Draeger als neuer Mitarbeiter von Özlem Demirel vor. Demnächst wird es in Düsseldorf ein lokales Büro der Linken-Politikerin geben.

D_linke_Betti_12092019

Betti Tielker von DSSQ erläuterte das Ziel der parteiübergreifenden Erklärung

Sehr kontrovers diskutierten die Mitglieder den Brief, den DSSQ an alle demokratischen Parteien geschickt hat. Darin wird eine gemeinsame Erklärung gefordert, nicht an Podiumsdiskussionen teilzunehmen, zu denen die AfD und ähnliche Parteien eingeladen sind. Betti Tielker erläuterte das Ziel der Initiative, der AfD so die Bühne zu entziehen. Erfolgreich könne das Vorhaben aber nur sein, wenn alle Parteien an einem Strang zögen. Während einige Linke die AfD lieber durch inhaltliche und fachliche Diskussionen entlarven möchten, stimmte die Mehrheit der Mitglieder für die Erklärung von DSSQ. Allerdings würde diese nur Sinn ergeben, wenn sich die anderen Parteien ebenfalls anschließen.

Den Kommunalwahlkampf wollen die Linken in drei Arbeitsgemeinschaften organisieren. Themen werden das Kommunalwahlprogramm, die Kampagnen zur Wahl und eine Findungskommission sein. Udo Bonn betonte : „Unser Wahlprogramm wird sich vom Einheitsbrei abheben: Die Linke will eine soziale Alternative zur Konkurrenzgesellschaft. Das macht ihre Arbeit im Stadtparlament wichtig. Ohne die Linke wären Themen wie die Zweckentfremdungssatzung nicht in den Rat gekommen.“

Zurück zur Rubrik Parteien

Zurück zur Startseite

Weitere Nachrichten aus Parteien

D_Grüne_40_Paula_Mirja_29112019

Am 29. November 1979 gründete sich der Kreisverband der Grünen in Düsseldorf und das wurde 40 Jahre später, am Freitag (29.11.) gefeiert. In der Brücke des Central blickten die Parteimitglieder und ihre über Hundert Gäste zurück auf den Beginn der grünen Bewegung.

D_Czerwinski_26112019

Nachdem die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen sich in den vergangenen Wochen zum Thema Umweltspur auffallend zurückgehalten hat, gab der ihr Sprecher Norbert Czerwinski am Dienstag (26.11.) ein Statement ab, bei dem er Oberbürgermeister Thomas Geisel und die Verwaltung scharf kritisierte. Die Grünen sehen die Umweltspur grundsätzlich als geeignetes Mittel. Doch da Verwaltung und Rheinbahn es versäumt hätten, die Rahmenbedingungen gemäß des Ratsbeschlusses zu gewährleisten, müsse man nun über eine Aussetzungen der Umweltspur nachdenken.

D_MASZ_Umwelt_22112019

Da staunten die Autofahrer am Freitagmorgen (22.11.), als die FDP-OB-Kandidatin Marie-Agnes Strack-Zimmermann kurz nach 8 Uhr an der Umweltspur in Höhe Südpark stand und ihr Schild in die Höhe reckte: „Mal wieder im Stau? Ich hole Sie da raus. Als dritte Mitfahrerin. MASZ MACHT'S“. Es dauerte keine drei Minuten, da wurde ihr Angebot angenommen und ein lächelnder BMW-Fahrer wechselte auf die Umweltspur.

report-D: Social Media / RSS

Bildergalerien von report-D