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Torsten Lemmer (Mitte) im Gespräch mit der AfD-Fraktion

Düsseldorf: Stadtrat startet mit Mammutsitzung – weil ein Ratsherr es „geheim“ wollte

Die Tagesordnung der ersten konstituierenden Sitzung des Düsseldorfer Stadtrats am Donnerstag (5.11.) war lang. Neben der Vereidigung des Oberbürgermeisters und der Wahl seiner Stellvertreter*innen, waren auch diverse Ausschüsse, Gremien und Positionen in Aufsichtsräten zu besetzen. Dass dies rund neun Stunden dauern würde, hatte kaum ein Ratsmitglied gedacht, denn die Vorschlagslisten waren komplett. Doch Torsten Lemmer, Ratsherr der Freien Wähler, bestand bei zahlreichen Entscheidungen auf geheimer Abstimmung, was Stunden dauerte.

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Wegen der Corona-Auflagen gab es für jedes Ratsmitglied eine eigene Wahlkabine bei der geheimen Wahl

Der Freie Wähler Torsten Lemmer bildet mit Ratsfrau Claudia Krüger von Tierschutz hier! die Ratsgruppe „Tierschutz Freie Wähler“, die aber nur zwei Mitglieder hat und daher keinen Fraktionsstatus. Da die Vorschlagslisten für die Besetzung der Ausschuss- und Gremienmitglieder von den Ratsfraktionen erarbeitet wurden, wurde Lemmers Ratsgruppe dabei nicht berücksichtigt. Wie Oberbürgermeister Stephan Keller vor dem Start der Wahl der Ausschussmitglieder ausführte, hatte Ratsherr Lemmer der Verwaltung mitgeteilt, er würde für die Wahlen geheime Abstimmung verlangen, wenn seine eingereichte Liste nicht berücksichtigt würde. Trotz Hinweis auf die äußerst zeitintensive geheime Wahl, die besonders in der aktuellen Coronasituation eine deutliche Verlängerung der Ratssitzung habe, hielt Lemmer an seiner Forderung fest.

Daher musste über die Zusammensetzung der 17 Ausschüsse jeweils geheim abgestimmt werden, was rund vier Stunden in Anspruch nahm. Dennoch feierte Torsten Lemmer seinen Erfolg, denn weil die Fraktion der AfD mehrfach leer ausging, gelang es ihm, für seine Ratsgruppe Sitze in mehr als der Hälfte der Ausschüssen zu erzielen. Die Meinung der Ratsmitglieder zu diesem destruktiven Vorgehen war eindeutig – der öffentliche Teil der Ratssitzung dauert deshalb bis kurz vor 20 Uhr.

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Wahlmarathon bei der konstituierenden Ratssitzung

Neben dem Haupt- und Finanzausschuss, bei der Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller den Vorsitz führt, wurden für weitere 17 Fachausschüsse folgende Vorsitzenden und Vertretungen gewählt:

> Rechnungsprüfungsausschuss: Lukas Kockmann(Grüne), Dr. Gottfried Panhaus(Volt)
> Kulturausschuss: Manfred Neuenhaus (FDP), Marcus Münter (CDU)
> Ausschuss für Gleichstellung: Angela Hebeler (Grüne), Constanze Mucha (CDU)
> Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung: Anotnia Frey (Grüne), Julia Uhlig (SPD)
> Ausschuss für Wirtschaftsförderung und internationale Zusammenarbeit: Jörk Cardeneo (Grüne), Giuseppe Saitta (CDU)
> Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung: Dr. Alexander Fils (CDU), Markus Raub (SPD)
> Ausschuss für Gesundheit und Soziales: Andreas-Paul Stieber (CDU), Angela Hebeler (Grüne)
> Bauausschuss: Andreas Hartnigk (CDU), Elke Fobbe (SPD)
> Ausschuss für öffentliche Einrichtungen: Christian Rütz (CDU), Katja Goldberg-Hammon (SPD)
> Ordnungs- und Verkehrsausschuss: Norbert Czerwinski (Grüne), Andreas Hartnigk (CDU)
> Ausschuss für Umweltschutz: Peter Blumenrath (CDU), Lukas Mielczarek (Grüne)
> Anregungs- und Beschwerdeausschuss: Udo Figge ((SPD), Monika Lehmhaus (FDP)
> Ausschuss für Digitalisierung: Peter Rasp (SPD), Pavle Madzirov (CDU)
> Sportausschuss: Burkhard Albes (SPD), Dirk-Peter Sültenfuß (CDU)
> Schulausschuss: Pavle Madzirov (CDU), Thorsten Graeßner (Grüne)
> Wahlprüfungsausschuss: Andreas Auler (CDU)
> Jugendhilfeausschuss: Ursula Holtmann-Schnieder (SPD), Paula Elsholz (Grüne)

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