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Flackert vopr den Wahlen: die Düsseldorfer Ampel. (Vl.) Angela Hebeler, Grüne; Markus Raub, Rote (SPD) und Mangred Neuenhaus, Gelbe (FDP).

Düsseldorf und der Spurwechsel: Ampel geht rauen Zeiten entgegen | Analyse

Noch taktiert die FDP Düsseldorf bloß. „In der vorgelegten Form“ und „zum jetzigen Zeitpunkt“ lehnen die Liberalen die dritte Umweltspur in Düsseldorf ab. Das sind ja gleich zwei Einschränkungen auf einmal in der viel beachteten Rückmeldung nach der Sommerpause. Mit Freude registrieren die Strack-Zimmermann/Neuenhaus-Anhänger, dass die Grünen und die SPD dennoch überaus nervös auf den Umweltspurwechsel der FDP reagieren. Knickt jetzt die Düsseldorfer Ampel-Kooperation?

Profilierung

Nein. Die FDP Düsseldorf macht, was sie immer macht: Möglichst viel aus dem wenigen, das sie hat. Sie schließt nicht aus, dass sie einer kürzeren Umweltspur zustimmt. Oder einer solchen im übernächsten Jahr – wenn die Kommunalwahlen vorüber sind und die FDP es den Volksparteien, vor allem aber den Grünen Umfrage-Rookies auf dem ur-liberalen Düsseldorfer Turf gezeigt haben will -  als Stimme der Vernunft.

Sollte jemand ernsthaft daran geglaubt haben, dass Thomas Geisel auf einem FDP-Luftkissen zur Wiederwahl schwebt? Das wäre naiv. Von nun an wird es rau für die Ampel-Kooperation aus SPD, FDP und Grünen in Düsseldorf. Denn jede der drei Parteien will, jede muss sich profilieren.

Die dritte Spur

In der Sache sind Umweltspuren eine der wenigen realistischen Sofortmaßnahmen in Düsseldorf, um Dieselfahrverbote abzuwehren. Momentan soll der Verkehrsausschuss am morgigen Mittwoch (28.8.) einer Umweltspur von der Werstener Straße bis zur Kaiserstraße zustimmen. Anders als die derzeit aktiven Umweltspürchen auf der Merowingerstraße und der Prinz-Georg-Straße (jeweils stadteinwärts) würde dies den Düsseldorfer Individualverkehr kollabieren lassen. Das ist bereits jetzt zu sehen, sobald private und öffentliche Baustellen diese Düsseldorfer Herzschlagader verstopfen. Sofort entstehen massive Rückstaus.

Kompromisse suchen

Ob es Alternativen zur dritten Umweltspur gibt – oder sich Prioritäten anders setzenlassen, um Fahrverbote von Düsseldorf abzuwenden, sollten SPD, Grüne und FDP nun klären. Und danach im Sinne von 300.000 Einpendlern, 100.000 Auspendlern und über 600.000 Düsseldorfern entscheiden. Die wollen Lösungen und keine Flaschenhälse und kein Parteiengezänk.

Falls die Düsseldorfer Ampelkooperation dennoch auseinander fällt, war die FDP zu vorwitzig (und hat es nicht wirklich gewollt), war die SPD zu schwach (und kämpft mehr um das eigene Fortbestehen als um das Wohl der Stadt) und fühlten sich die Grünen zu stark (was sich rasch als Irrtum herausstellen kann).

Alle drei zusammen müssen überlegen, ob sie eine mittlerweile fade und gesichtslose CDU Düsseldorf im Schlafwagen an die Macht gelangen wollen. Was die schlechteste aller Möglichkeiten wäre – für Mieter, für Schüler, für Arme und Obdachlose.  

Düsseldorf und die Umweltspuren

Mitte April 2019 wurde auf der Merowingerstraße stadteinwärts zwischen Kopernikusstraße und Ludwig-Hammers-Platz sowie auf der Prinz-Georg-Straße zwischen Moltkestraße und Bagelstraße in beide Fahrtrichtungen Umweltspuren eingerichtet.
Die Umweltspuren sind nur für Busse, Fahrräder, Taxen sowie für Kraftfahrzeuge und Motorräder mit E-Kennzeichen freigegeben. Für Roller gibt es solche Kennzeichen bisher nicht. Die E-Roller der Stadtwerke "Eddy" dürfen mit einer Ausnahmegenehmigung auf den Umweltspuren fahren. Darüber hinaus können auch Privatpersonen, die einen vergleichbaren E-Roller oder ein E-Fahrzeug ohne E-Kennzeichen besitzen, für dieses Fahrzeug eine entsprechende Ausnahmegenehmigung formlos online beim Amt für Verkehrsmanagement unter genehmigungen.verkehr@duesseldorf.de stellen. Nach Einzelfallprüfung und Erteilung der Ausnahmegenehmigung könnten sie dann ebenfalls die Umweltspuren benutzen

Seit dem 17. Juli dürfen auch Autos mit mindestens drei Insassen die Sonderfahrspuren nutzen.
Die Umweltspuren werden zunächst für die Dauer von einem Jahr bis etwa Ostern 2020 eingerichtet. Danach findet eine Evaluation statt (Quelle: Stadt Düsseldorf)

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