Stadtrat

D_Regenbogenschule_20171113

Der Düsseldorfer Stadtrat wird in Kürze über drei weitere Schulbauprojekte beraten. Für die Regenbogenschule soll ein Neubau auf dem Schulgelände an der Kirchfeldstraße 74 - 80 errichtet werden. Auch die Theodor-Litt-Realschule in Urdenbach und die Realschule Stockum sollen neue Schulgebäude erhalten. Am Montag, 13. November, befürwortete der Schulausschuss einstimmig diese drei Projekte.

D_Rat_Gegenstimmen_CDU_07112017

Ratlos, also ohne Mehrheit im Rat, ist Oberbürgermeister Thomas Geisel auch nach der vierten Episode über die nachträglich Zustimmung zu Kosten, die bei der Tour de France angefallen sind.

D_Hans_Jochem_Witzke_03112017

In Düsseldorf sind die Maßstäbe für das, was Menschen verdienen, verrutscht. Mit dieser Kritik meldete sich der Vorsitzende des Düsseldorfer Mietervereins und Sozialdemokrat, Hans-Jochem Witzke. Mit klaren Worten kritisiert er eine Vorlage der Stadtverwaltung, die seiner Meinung so nie hätte geschrieben und verteilt werden dürfen. Dabei geht es um die Wohnungsnot in der Stadt und die Maßstäbe dafür, was geringe und mittlere Einkommen sind. Der Vorsitzende des Wohnungsausschusses ist Witzkes eigener Justitiar, Uwe Warnecke (Die Grünen). 

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Einkaufen, ein Konzert hören, ins Düsseldorfer Schauspielhaus gehen oder ein Buch lesen: Konsum und Kultur machen Düsseldorfer froh. Bei der Bürgerbefragung 2017 gaben 90 Prozent der Teilnehmer an, dass sie gerne in Düsseldorf leben. 88 Prozent beurteilen die Lebensqualität in der Stadt mit "sehr gut" oder "gut". Zu den am häufigsten genannten größten Problemen in Düsseldorf gehören "zu hohe Mieten", "zu viel Straßenverkehr", "zu unsichere und zu wenige Radwege" und ein "unzureichendes Wohnungsangebot".

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Im öffentlichen Teil der Ratssitzung in Düsseldorf am Donnerstag (19.10.) wurden die Ratsmitglieder über die Gründung des neuen Amts für Migration und Integration informiert. Im nichtöffenlichen Teil ging es dann auch um die Personalie der Amtsleitung. Wie erwartet wird die Flüchtlingsbeauftragte Miriam Koch diese Postion zum 1. Januar 2018 übernehmen.

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Die Mitglieder des Düsseldorfer Stadtrats entschieden sich am Donnerstag (19.10.) mehrheitlich dagegen, die 2,9 Millionen Euro für zusätzliche Kosten der Tour de France freizugeben. CDU, FDP, Republikaner, AfD und ein Mitglied der Partei Tierschutz/Freie Wähler stimmten gegen die Beschlussvorlage. Oberbürgermeister Thomas Geisel plant diesen Beschluss zu beanstanden.

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Einen langen Nachlauf hat die Tour de France im Düsseldorfer Stadtrat. Die Kosten für das Event waren höher als erwartet. Die Mehrkosten müssen nun von Rat abgesegnet werden, doch auch in der Sitzung am Dienstag (10.10.) kam es nicht zur Abstimmung. Die wäre wohl auch nicht gut für Oberbürgermeister Thomas Geisel ausgegangen, denn es gibt viele Kritiker an der Vorgehensweise und der Kommunikation des Stadtoberhaupts.

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Bei der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates am Dienstag (10.10.) entschieden die Mitglieder über eine Neufassung der Hundesteuersatzung und die Anhebung der Gebühren für Handwerkerparkausweise.

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Dass ein „60-er“ im Zusammenhang mit der Tour der France keine Rad- oder Rahmengröße ist, war den Zuhörern und Zuschauern der Ratssitzung am Donnerstag (21.9.) schnell klar. Denn warum sollte man darüber über Stunden streiten? Es ging um Artikel 60 der Gemeindeordnung NRW und konkret darum, ob Oberbürgermeister Thomas Geisel am 17. August ordnungsgemäß einen Dringlichkeitsbeschluss zur Freigabe von überplanmäßigen Geldern herbeigeführt hat.

D_haushalt_2018_21092017

Ob die Stadt mit einem Minus von 31 Millionen oder von rund 129 Millionen Euro für das Jahr 2018 rechnen muss, hängt davon ab, welche Spar- und Einnahme-Ideen in den nächsten Wochen noch gefunden und umgesetzt werden. Fest scheint nach Angabe der Kämmerin Dorothee Scheider zu stehen, dass die Ausgaben höher sein werden als die Einnahmen.

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Die Verwaltung der Stadt Düsseldorf plant die Neufassung der Hundesteuersatzung zum Jahreswechsel. In der Ratssitzung am 21. September soll darüber entschieden werden. Die gute Nachricht: Teurer soll es nicht werden.

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Die letzten Mitarbeiter waren im Jahr 2014 aus ihren Büros in der Kämmerei, gleich gegenüber dem Rathaus ausgezogen. Es waren Brandschutzbestimmungen, die die weitere Nutzung als Bürogebäude unmöglich machten. Seitdem steht der Komplex leer und kostet viel Geld für Bewachung und Instandhaltung. Nach einem erfolglosen Bieterverfahren Anfang 2017 hat die Verwaltung nun neue Pläne. Ein Erbbaumodell ohne Anmietung durch die Stadt scheint die wirtschaftlichste Lösung, was am Dienstag auch im Bauausschuss mit Mehrheit so gesehen wurde.

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Der Stadtplan von Düsseldorf zeigt seit Montag (28.8.) einen neuen Platz. Der Bereich zwischen Schadowplatz und Dreischeibenhaus/Berliner Allee am Kö-Bogen wurde feierlich mit dem Straßenschild Joachim-Erwin-Platz benannt. Dabei ehrte Oberbürgermeister Thomas Geisel seinen Vorgänger für dessen große Verdienste für die Stadt.

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Der Einsatz des Ordnungsamtes gegen die illegal auf den Rheinwiesen campierenden Iren (report-D berichtete) soll ein Nachspiel im Düsseldorfer Stadtrat haben. CDU, FDP und Grüne kritisieren unter anderem, dass das Ordnungsamt die „Traveller“ ziehen ließ, ohne sie für Ordnungswidrigkeiten zur Kasse zu bitten.

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Bei der Sitzung des Stadtrates hatten am Donnerstag (13.7.) wurden drei Mitglieder neu vereidigt: Ina Steinheider (SPD), Florian Tussing (CDU) und Ulf Montanus (FDP). 

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