Stadtrat

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Die Tagesordnung des Düsseldorfer Rates am Donnerstag (2.6.) war umfangreich. Hier die Zusammenfassung einiger Beschlüsse.

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Es steht bei jeder Ratssitzung auf der Tagesordnung: Der Bericht aus der Kleinen Komission Grand Départ Düsseldorf 2017. So auch am Donnerstag (2.6.). Mit der gleichen Regelmäßigkeit liefern sich die Ratsmitglieder mit Oberbürgermeister Thomas Geisel ein Scharmützel über die Finanzierung und noch fehlende Sponsoren. Damit hat die Tour der France 2017 auf jeden Fall schon einen Rekord erreicht. Spitzenreiter an Redebeiträgen bei gleichzeitig höchster Emotionalität.

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Die Ampelkoalititon hat drei Maßnahmen vorgestellt, wie die Stadt Düsseldorf Gelder in die Kasse bekommt, um die notwendigen Investitionen bei Schulbau, Kultur und Bädern stemmen zu können. Die CDU-Ratsfraktion wendet sich gegen die finanzpolitischen Pläne von OB Geisel und Ampelbündnis. Sie fordern weiter ein zukunftsfähiges Finanzkonzept. Im Rahmen eines Pressegesprächs informierten die Ampelparteien am Dienstag (31.5.) über die Hintergründe ihrer Vorschläge.

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Die schwindenden finanziellen Reserven der Landeshauptstadt haben in den vergangenen Monaten mehrfach Kreditaufnahmen erfordert, um weiter den Verpflichtungen nachkommen zu können. SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP haben nun gemeinsam Maßnahmen überlegt, die die Liquidität wieder dauerhaft sicherstellen sollen und Spielräume für die notwendigen Investitionen in die Infrastruktur der wachsenden Stadt schaffen.

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150 Akteure diskutierten beim Auftaktworkshop für den Kulturentwicklungsplan im Malkasten darüber, wie sie sich Kultur vorstellen, was sie sich wünschen und bemängeln. Die Stadt lässt sich das Ganze rund eine Viertel-Million Euro kosten. Zum Abschluss eines langen ersten Tages fanden sich alle Beteiligten im Theatersaal des Malkastens zum Resümee zusammen.

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Wohl kaum ein Thema sorgt in Düsseldorf für so viele Diskussionen wie die Schuldenfreiheit der Stadt. Unabhängig von der Sichtweise oder Definition hängt im Rathausfenster für alle sichtbar eine Uhr mit der Beschriftung "Düsseldorf ist schuldenfrei seit 8 Jahren, 229 Tagen, 3 Stunden und 42 Minuten" (Stand 28.4., 19:30 Uhr. Nach Meinung von Experten war das schon zu Zeiten von Schwarz-Gelb in Düsseldorf eine Lüge. In der Ratssitzung am Donnerstag (28.4.) wurde darüber abgestimmt, ob diese Lügenuhr abgeschafft werden soll. Das Ergebnis, zusammengefasst: Sie bleibt.

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Gewöhnlich geht es in der Ratssitzung am Ende eines Jahres hoch her, wenn es gilt den neuen Haushalt festzulegen. Dies war auch 2015 so, doch auch am 10. März gab es bei der Sitzung des Rates fast nur ein Thema: die Finanzen.

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Düsseldorf hat eine Städtepartnerschaft mit Palermo in Italien. Nachdem der Provinzausschuss "Giunta" in Palermo dafür bereits am 16. Februar grünes Licht gegeben hatte, stimmte der Rat am Donnerstag (10.3.) zu. Es ist die siebte Städtepartnerschaft, die die Landeshauptstadt Düsseldorf eingeht. Palermos Oberbürgermeister Leoluca Orlando und Thomas Geisel unterschrieben den Partnerschaftsvertrag.

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Riesenstreit bei der Sitzung des Düsseldorfer Rates am Donnerstag (11.2.). Es ging um den Düsseldorfer Beitrag zur Tour de France 2017. Was Oberbürgermeister Thomas Geisel, SPD, für transparent hielt, empfanden die Fraktionen als vollkommen anders.

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Die Fraktion Tierschutz/FREIE WÄHLER hat auch in der Sondersitzung des Stadtrates am Montag (25.1.) die Aufstellung und den Betrieb des Riesenrads auf dem Corneliusplatz nicht verhindern können. Die Fraktion vertrat die Meinung, das Riesenrad Stelle eine Gefahr für die Tiere an Hofgarten und Kö dar.

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Die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf hat am Mittwochnachmittag entschieden, dass Thomas Geisel unverzüglich zu einer Sondersitzung des Stadtrats einladen muss. Den Antrag dazu hatte die Fraktion Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER bereits am 4. Januar gestellt. Sie kritisiert den Verwaltungsbeschluss, das Riesenrad bis Ende Februar vom Burgplatz auf den Corneliusplatz zu stellen, um so die neue Wehrhahnlinie der U-Bahn zu feiern. Das Federvieh aus dem Hofgarten sei durch Licht und Rotation in Gefahr, argumentieren die Tierschützer.

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Das Geld wird knapper in Düsseldorf. Darüber, wie lange es noch reicht, bevor die Stadt in das Schuldenloch fällt, wurde bei der Haushaltssitzung am Donnerstag (10.12.) lange diskutiert. Aber in einem Punkt gab es auch große Einigkeit bei den Fraktionen: Den Mitarbeitern der Verwaltung und den vielen Ehrenamtlern sei zu danken für den Einsatz, vor allem in der Flüchtlingsfrage.

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In seiner Sitzung am Donnerstag (10.2.) beschloss der Rat der Stadt Düsseldorf das endgültige Ende des Bücherbusses der Stadtbibliothek. Die rückläufige Zahl der Ausleihen und das geänderte Leseverhalten der Kundschaft, sorgte - trotz Protest der CDU-Fraktion - dafür, dass der Beschluss mit knapper Mehrheit gefasst wurde.

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Am Donnerstag (10.12.) wird der Plenarsaal im Düsseldorfer Rathaus von morgens neun Uhr voraussichtlich bis spät in die Nacht Schauplatz für Diskussionen um den Haushalt 2016. Die CDU-Opposition hat diverse Anträge vorbereitet, an welchen Stellen sie Haushaltkürzungen für nicht vertretbar hält. Die Ampel Koalition sieht große Herausforderungen, ist aber zuversichtlich die Stadt auf dem richtigen Kurs zu haben.

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Düsseldorf als Tour de France-Startpunkt im Jahr 2017? Eigentlich müsste der Stadtrat am kommenden Donnerstag (10.12.) Mittel dafür in den Haushalt 2016 einstellen. Doch das wird er erst einmal nicht tun. Nach Recherchen von report-D passiert beim Show-down 2015 nicht einmal eine Viertel-Pedalumdrehung in diese Richtung.

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