Stadtrat

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In seiner Sitzung am Donnerstag (10.2.) beschloss der Rat der Stadt Düsseldorf das endgültige Ende des Bücherbusses der Stadtbibliothek. Die rückläufige Zahl der Ausleihen und das geänderte Leseverhalten der Kundschaft, sorgte - trotz Protest der CDU-Fraktion - dafür, dass der Beschluss mit knapper Mehrheit gefasst wurde.

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Am Donnerstag (10.12.) wird der Plenarsaal im Düsseldorfer Rathaus von morgens neun Uhr voraussichtlich bis spät in die Nacht Schauplatz für Diskussionen um den Haushalt 2016. Die CDU-Opposition hat diverse Anträge vorbereitet, an welchen Stellen sie Haushaltkürzungen für nicht vertretbar hält. Die Ampel Koalition sieht große Herausforderungen, ist aber zuversichtlich die Stadt auf dem richtigen Kurs zu haben.

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Düsseldorf als Tour de France-Startpunkt im Jahr 2017? Eigentlich müsste der Stadtrat am kommenden Donnerstag (10.12.) Mittel dafür in den Haushalt 2016 einstellen. Doch das wird er erst einmal nicht tun. Nach Recherchen von report-D passiert beim Show-down 2015 nicht einmal eine Viertel-Pedalumdrehung in diese Richtung.

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Der Hoppeditz ist am Mittwoch um 11:11 Uhr aus seinem Senftöpfchen geklettert und als um 15 Uhr der Ordnungs- und Verkehrsausschuss (OVA) im Sitzungssaal des Rathauses zusammenkam, konnte der Zuschauer sich auf die Bühne vor dem Rathaus versetzt fühlen.

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Die Informationsvorlage zur geplanten Sanierung der Gas-Fernleitung, die durch den Boden des Aaper Waldes führt, wurde im Umweltausschuss am Donnerstag (1.10.) quer durch alle Fraktionen heftig diskutiert.

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Die Zeiten von Planungen ohne Bürgerbeteiligung sind vorbei. So wird konsequent nun auch die Kultur in Düsseldorf mit Bürgerbeteiligung analysiert und ein Kulturentwicklungsplan erstellt. Den Startschuss dazu gab der Kulturausschuss am Mittwoch (30.9.).

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Fast kein Ausschuss im Düsseldorfer Stadtrat kommt am Thema Flüchtlinge vorbei. So bestimmten die Unterbringungsmöglichkeiten für Asylbewerber auch den Wohnungsausschuss des Stadtrats.

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Zwei Männer, zwei Unterschriften: NRW-Landesbauminister Michael Groschek und Oberbürgermeister Thomas Geisel (beide SPD) unterzeichneten Ende Februar ein seit Jahren überfälliges Wohnbauförderungsprogramm. Bis einschließlich 2017 garantiert das Land der Stadt Düsseldorf 40 Millionen Euro. Mit diesem Geld soll der Bau von 1000 Wohnungen pro Jahr gefördert werden. Dagegen setzte die CDU am Montag (21.8.) eine Pressemitteilung: „Geisel torpediert Handlungskonzept Wohnen“.

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Nun will die SPD der Gaslaterne an den Glühstrumpf. Aus einer Haushaltsklausur kommt die SPD-Ratsfraktion mit der Botschaft zurück: „Das Einsparpotential steht am Straßenrand“. Die Idee geht zu Lasten schummriger Romantik in Düsseldorf, die manch einer schon als Düsseldorfer Beitrag ins Weltkulturerbe eintragen lassen wollte. Dem setzen die Sozialdemokraten nun das sparsame und klimaschonende LED-Licht entgegen.

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Mit dieser Kölnerin wird Düsseldorf künftig rechnen: Dorotheé Schneider, 54 Jahre alt, wurde vom Stadtrat am Donnerstag mit 52 Ja- und 24 Gegenstimmen bei fünf Enthaltungen zur neuen Stadtkämmerin gewählt. Sie folgt auf Manfred Abrahams, der zum 1. Oktober in den Vorstand der Düsseldorfer Stadtwerke wechselt. Seit 2012 leitet Dorotheé Scheider die Kämmerei der Stadt Köln unter Kämmerin Gabriele C. Klug. Der Wechsel nach Düsseldorf bedeutet einen Aufstieg. Wie künftig mit dem Stadtsäckel umgegangen wird, erfuhr report-D in einem Interview mit Düsseldorfs künftiger Kämmerin:

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Die einen sagen, der Haushaltsentwurf sei ausgeglichen, die anderen nennen ihn einen weiteren Schritt in Richtung Verschuldung der Stadt. Mit einem Volumen von 2,625 Milliarden Euro plant die Stadt Düsseldorf ihre Ausgaben für 2016. Zur Finanzierung ist ein Zuschuss von 35,3 Millionen Euro aus der Ausgleichsrücklage erforderlich. Unwägbarkeiten wie die steigenden Flüchtlingszahlen bei den Ausgaben und Erlöse durch künftige Änderungen der Gebühren oder Grundstücksverkäufe sind jetzt noch nicht absehbar.

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Dorothee Scheider wurde in der Sitzung des Stadtrates am Donnerstag (10.9.) zur neuen Kämmerin für Düsseldorf gewählt.

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Seit einem Jahr ist Oberbürgermeister Thomas Geisel im Amt. Seitdem hat sich viel getan in Düsseldorf. Die Haushaltsrede am 10. September vor dem Rat wird mit Spannung erwartet, denn schrieb sich Düsseldorf einst die Schuldenfreiheit auf die Stadtfahnen, wird der OB nun daran gemessen, diese beizubehalten.

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Dorothee Schneider ist unter den Bewerbern um die Nachfolge auf Kämmerer Manfred Abrahams die Nummer eins und stellte sich in dieser Woche den Fraktionen vor. Die Begeisterung im Lager der CDU hielt sich in Grenzen. „Wir als CDU werden sie im Rat nicht mitwählen“, sagte Fraktions-Chef Rüdiger Gutt. Der Vorwurf der CDU: OB Geisel schaue nicht auf Qualifikation, sondern nur aufs Parteibuch. Rüdiger Gutt zweifelt an der Qualifikation von Dorothee Schneider, die seit drei Jahren die Kämmerei in Köln leitet.

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Über das Logo will Monika Lehmhaus, FDP, nicht mehr diskutieren. Aber über das, was Düsseldorf ausmacht. Wofür steht die Stadt? Was sind ihre Stärken? Was kann, was soll man damit im Wettbewerb mit anderen Städten zu erreichen? Die Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im Rat, Monika Lehmhaus, packte am Dienstag den Stier bei den Hörnern: „Neue Chancen für das Marketing der Landeshauptstadt Düsseldorf“ heißt ihr Thema.

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