Stadtrat

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Im Stadtbild von Düsseldorf sind sie an einigen Ecken noch so „normal“, das sie dem Bürger kaum auffallen. Straßenlaternen. Ob diese mit Gas oder Strom betrieben werden, wissen viele nicht, hell sollen sie sein. Aber immer mehr Düsseldorfer sehen den Unterschied zwischen den hellen, kalten LED-Lampen und dem warmen Licht der Gaslaternen. Die Stimmen werden lauter, die 15.000 Gaslaterne zu erhalten und noch mehr: Da sie bald einzigartig auf der Welt sind, könnten sie zum Wahrzeichen von Düsseldorf werden.

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Dem Weckruf von Stadtkämmerer Manfred Abrahams folgte lautes Ach und Weh: Düsseldorfs Kassenwart warnt in einem Bericht für den Haupt- und Finanzausschuss am kommenden Montag (15.6.) davor, dass Düsseldorf am Jahresende 100 Millionen Euro fehlen könnten. Könnten! Und in den Folgejahren auch.

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Als gegen 19:40 Uhr am Donnerstag die Öffentlichkeit den Ratssaal verlassen hatte, ging es um eine Personalangelegenheit, die die Fraktion der Linken gerne im öffentlichen Teil der Sitzung diskutiert hätten. Doch ihr Antrag wurde abgelehnt. Report-D bekam dennoch von Teilnehmern erzählt, wie diskutiert und beschlossen wurde.

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Die Ratsmitglieder in Düsseldorf hatten am Donnerstag (28.5.) über die Zukunft des Kö-Pavillons zu entscheiden. Der gläserne Bau hat es in der Vergangenheit schon in das Schwarzbuch der Steuerzahler geschafft. Für 1,4 Millionen Euro angeschafft, war er als Informationsstelle für den Bau des Kö- Bogens konzipiert. Zusätzliche 800.000 Euro aus der Stadtkasse kostete bereits der Umzug um 100 Meter, als sein ursprünglicher Standort der Baustelle weichen musste. 

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Die Ratssitzung am Donnerstag (28.5.) nutzen die Mitarbeiter der städtischen Kindertagesstätten und Jugendeinrichtungen, um auf ihre Forderungen aufmerksam zu machen.

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Scharfe Kritik übt der Bund der Steuerzahler NRW an dem Plan, dem ehemaligen Oberbürgermeister der Stadt Düsseldorf, Dirk Elbers, im Nachhinein eine Pension von rund 4200 Euro monatlich zuzusprechen – ab sofort bis Lebensende. Der Experte für öffentliche Haushalte, Heiner Cloesges, sagte gegenüber report-D: „In nur sechs Jahren Dienstzeit auf solche Anwartschaften zu kommen, das ist keinem normalen Arbeitnehmer vermittelbar.“ Düsseldorf habe eine Alternative: Die Stadt könne für die sechs Jahre im Nachhinein in die Rentenkasse einzahlen, damit Elbers (55) diese Zeit anerkannt bekommt, sobald er das Rentenalter erreicht hat

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Während in dieser Woche Stadt und Land über die Mögliche Einrichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung für 600 Menschen in der Bergischen Kaserne sprechen, ziehen auf der Rossstraße bald die ersten Flüchtlinge ein. Wie Miriam Koch, Flüchtlingsbeauftragte der Stadt Düsseldorf, am Dienstag (12.5.) mitteilte, wird das Land die Räumlichkeiten des ehemaligen Finanzamtes Nord für 150 Menschen nutzen, die ihren Asylantrag noch stellen müssen.

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Die Besucherplätze im Rathaus waren am Donnerstag (30.4.) gut gefüllt, als der Stadtrat zu seiner Sitzung zusammenkam. Eine prall gefüllte Tagesordnung mit wichtigen Entscheidungen versprach den Zuschauern einen informativen Nachmittag.

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Die Ratsfraktion der CDU Düsseldorf ist besorgt. Die Ampelkoalition setze das aufs Spiel, wofür Düsseldorf  lange stand: Schuldenfreiheit. Das wichtigste Argument für Firmen nach Düsseldorf zu kommen oder zu bleiben, führt CDU Fraktionsvorsitzenden Rüdiger Gutt, bei einem Pressegespräch aus. Nur so könne eine Stadt attraktiv bleiben. Wohin ein maßloser Haushalt führt, zeigten die Städte nördlich der Landeshauptstadt.

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Am Antrag der CDU, in der Ratssitzung am Donnerstag (5.3.), auf der Homepage der Stadt Düsseldorf unter dem Punkt „Flüchtlinge in Düsseldorf“ ein Informations- und Beteiligungsportal für BürgerInnen einzurichten, entbrannte im Plenum eine heftige Diskussion.

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Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am Donnerstag (5.3.) über den ersten Schritt zur Gründung einer Schulbaufirma entschieden. Die Ampel-Koalitition aus SPD, FDP und Grünen beantragte, alle Geschäftsanteile der IDR Tochter IDR Public Management GmbH (IPM) zu kaufen. Als Start der Schulbaufirma.

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Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung hat den Umbauplänen für das ehemalige Horten-Kaufhaus, zuletzt: Kaufhof, an der Berliner Allee zugestimmt. Ein Kölner Investor will dort ein Ladenzentrum und ein drei bis vier Sterne Hotel mit knapp 200 Zimmern samt Parkhaus errichten. 2016 soll alles zusammen – Hotel und ein Ladenzentrum - eingeweiht werden.

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Nachdem sich im Osten der Stadt vermehrt Kritik an der Einrichtung einer Erstaufnahmestelle in der Bergischen Kaserne und dem Bau zweier Wohnanlagen laut wird, reichte die CDU bei der Ratssitzung (5.2.) eine Anfrage ein, um aktuelle Informationen von der Verwaltung zu bekommen.

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In seiner Sitzung am 5. Februar verabschiedete der Rat der Stadt Düsseldorf neun Verkaufsoffene Sonntage und neue Preise für Taxifahrten.

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Der Bedarf an Betreuungsplätzen im offenen Ganztag (OGS) der Grund- und Förderschulen mit Primarbereich ist ungebrochen. Erstmals sollen in diesem Jahr Eltern schon mit der Zusage über den Schulplatz erfahren, ob ihr Kind auch einen Betreuungsplatz am Nachmittag sicher hat.

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