Politik Stadtrat

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Ein junges und quotiertes Verhandlungsteam der Grünen auf dem Weg zum ersten Sondierungsgespräch mit der CDU

Düsseldorf: Grüne und CDU treffen sich zu Sondierungsgespräch

Abordnungen der Grünen und der CDU begegneten sich am Mittwochabend (30.9.) im Düsseldorfer Rathaus, coronabedingt ohne Händeschütteln, aber mit Maske und Ellbogengruß. Ein erstes Sondierungsgespräch war für 20:30 Uhr terminiert.

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Wie Team Schwarz und Team Grün auf dem Sportplatz gingen die Gesprächspartner zur Begrüßung aneinander vorbei

Bei der Teilnehmerzahl ging die erste Gesprächsrunde an die Grünen, die mit elf Vertreter*innen zur Sitzung kam, bei der CDU waren es nur zehn. Schon auf den ersten Blick war erkennbar, dass die CDU im Gegensatz zu den Grünen deutlich männergeprägter ist, denn neben Fraktionsgeschäftsführerin Heike Kuhn waren Angela Erwin und Angelika Penack-Bielor die einzigen Frauen bei den Christdemokraten. Der Vorsitzende der Düsseldorfer CDU, Thomas Jarzombek, hatte zum Gespräch eingeladen. Weitere Mitglieder der CDU-Delegation waren Olaf Lehne, Marco Schmitz, Andreas Hartnigk, Stephan Keller, Peter Blumenrath und Rolf Tups.

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Die CDU mit zehn sehr erfahrenen Mitgliedern

Die Grünen achten bei ihrer Parteiarbeit streng auf Quotierung, so waren es sechs Frauen und fünf Männer, die im Sitzungssaal des Rathauses Platz nahmen. Mona Neubaur, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen NRW und Stefan Engstfeld begleiteten die Ratsfraktion mit Geschäftsführer Stephan Soll und den Ratsmitgliedern Norbert Czerwinski, Lukas Kockmann, Mirja Cordes, Paula Elsholz, Sarah Löffler, Lukas Mielczarek, Angela Hebeler und Clara Gerlach.

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In den Reihen der Grünen einige neue Ratsmitglieder, die sicherlich die Standpunkte der jüngeren Generation einbringen werden

Themen

Über die Inhalte der Gespräche, welche Themenpakete gebildet werden und mit welcher Priorität die Punkte verhandelt werden, wollten die Teilnehmer am Mittwochabend nichts verraten.

Nahe sind sich die Grüne und die CDU beim Punkt Wohnen. Beide wollen das Handlungskonzept Wohnen für bezahlbaren Wohnraum fortsetzen. Dass OB-Kandidat Keller 5.000 neue Bäume pflanzen möchte, dürfte bei den Grünen nicht auf Gegenwehr stoßen. Auch beim Ausbau des Radnetzes gibt es Einigkeit, die allerdings bereits an der Kö enden dürfte, die sich die Grünen ganz ohne Autos vorstellen können. Dass die Verkehrswende vorangetrieben werden muss, ist unstrittig. Wie die Grünen ihren Wählern einen Wegfall der Umweltspuren vermitteln wollen, bleibt spannend. Als Verfechter eines soldidarischen Düsseldorfs mit Chancengleichheit für alle Bürger und der Bekämpfung der Armut war die CDU in der Vergangenheit nicht aufgefallen, wie auch bei der Förderung der vielfältigen Düsseldorfer Kulturszene mit Off-Räumen und Institutionen wie dem zakk. Das zu erhalten, ist Ziel der Grünen und wird sicherlich Kompromissbereitschaft erfordern. Die Klimawende wird wohl kaum ein Streitpunkt zwischen den Parteien bilden, zumindest wurden dafür auch von der CDU im Wahlkampf bereits deutliche Signale gesetzt.

Dauer der Verhandlungen

Ob die Sondierungsgespräche zu einer Zusammenarbeit zwischen Grünen und CDU führen werden, wird nicht am Mittwochabend entschieden. Die CDU hatte betont, auch mit der SPD und der FDP Gespräche führen zu wollen. Ob eine Weiterführung der Ampel für die Grünen in Frage kommt, hängt sicherlich entscheident davon ab, wie die Gespräche mit der CDU verlaufen. Mit der Aussage vom Stichwahlabend: „Angestaubte Ideen von gestern sind nicht die Antwort auf die Herausforderungen von heute. Die Stadt hat den Wandel gewählt, nun darf Keller diesem Wandel nicht im Wege stehen,“ hat die zweitstärkste Partei im Düsseldorfer Rat verdeutlicht, dass sie eine klare Erwartungshaltung hat.

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