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Kämmerin Schneider hätte noch vor neun Monaten nicht mit einem so positiven Jahresabschluss 2017 gerechnet

Düsseldorf: Gute Zahlen, schlechte Zahlen – Diskussionen im Rat der Stadt

Die positiven Nachrichten zur Finanzlage der Stadt wurden den Ratsmitgliedern am Donnerstag im Entwurf des Haushaltsjahres 2017 auf 180 Seiten erläutert. Die Ausgleichsrücklage kann aufgefüllt werden und der Gewinn wird mit 246,9 Millionen Euro prognostiziert. Allerdings gab es erneut heftige Diskussionen über negative Zahlen und fehlende Transparenz bei der Abrechnung der Tour de France. Der Rechnungsprüfungsausschuss bescheinigte: Die Budgetüberschreitungen hätten frühzeitig erkannt werden können und damit wäre der Dringlichkeitsbeschluss zur Freigabe von überplanmäßigen Geldern im August überflüssig gewesen.

„Die Zeiten in denen Düsseldorf über seine Verhältnisse gelebt hat sind vorbei“, erklärte Oberbürgermeister Thomas Geisel am Donnerstag vor der Ratssitzung bei der Vorstellung des vorläufigen Jahresabschlusses 2017. Gemeinsam mit Stadtkämmerin Dorothée Schneider präsentierte er sichtlich zufrieden das gute Ergebnis der Stadt. Gab es 2016 noch einen Verlust von 128,5 Millionen Euro, ziert jetzt ein Gewinn von 246,9 Millionen Euro den Abschluss. Im Finanzergebnis, dem Saldo der Ein- und Auszahlungen für Investitionen und konsumtive Zwecke, gibt es ein Plus von 607,9 Millionen Euro (2016 ein Minus von 273,3 Millionen Euro).

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Im neuen Design der Stadt: Der Entwurf des Jahresabschlusses 2017

Selbst beim Herausrechnen der üppigen Einmaleffekte im vergangenen Jahr durch den Verkauf des Kanalnetzes, Grundstücksverkäufen, einer Erstattung durch den Landschaftsverband und dem Defizit aus der Tour de France, bleibt das Gesamtergebnis positiv.

Gute Zahlen, aber kein Grund übermütig zu werden

Kämmerin und OB betonten aber auch: "Wir dürfen die Hände jetzt nicht in den Schoß legen, sondern müssen klug handeln. Dabei haben wir mit dem 'Düsseldorfer Standard' ein sehr hohes Niveau, auf dem wir uns bewegen. Trotzdem benötigen wir 'Haushaltsdisziplin'."

49,4 Millionen Euro des Gewinns sollen in die Ausgleichsrücklage fließen. Viele Investitionen stehen noch an, um die wachsende Stadt für die Zukunft zu stärken, erläuterte Geisel. Das Technische Rathaus wird neu gebaut, der Ausbau der U81 und des ÖÜNV stehen an, die Straßen und Brücken den Stadt müssen saniert werden und der Schulbau wird weiter vorangetrieben.

Rechnungsprüfungsausschuss hat Zahlen der Tour de France geprüft

Trotz der positiven Zahlen im Entwurf des Jahresabschlusses 2017 wurde Geisel in der Ratssitzung am Nachmittag heftig kritisiert. Denn der Rechnungsprüfungsausschuss hatte das Projekt Tour de France untersucht und seinen Abschlussbericht vorgelegt. Der Bericht wurde in Teilen geschwärzt im öffentlichen Teil behandelt, komplett waren die Zahlen dem nicht-öffentlichen Teil der Ratssitzung vorbehalten.

Marie-Agnes Strack Zimmermann, FDP, wetterte über die amateurhafte Projektsteuerung und wenig Transparenz. Die Hospitality und VIP Karten zur Tour de France seien noch als Einnahmen prognostiziert worden, als bereits lange klar war, dass sie sich zum Ladenhüter entwickeln.

CDU-FRaktionschef Rüdiger Gutt fand deutliche Worte, als er Geisel vorwarf belogen und betrogen zu haben. Der OB habe das Vertrauen des Rates verspielt und mit seiner Einstellung „einer gegen alle“ eine Amtspflichtverletzung begangen. Eine deutliche Parallele sei auch jetzt bei der Diskussion über Ed Sheeran zu sehen, bei der Geisel gemeinsam mit Michael Brill versuche Fakten zu schaffen und ohne politische Mehrheit agiere.

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