Politik Stadtrat

D_Geisel_10102017

Thomas Geisel mit dem Gaukler auf einem Einrad - ein Schelm wer da Parallelen sieht

Düsseldorf: Stadtrat vertagt erneut Entscheidung über die Tourkosten - mit Kommentar

Einen langen Nachlauf hat die Tour de France im Düsseldorfer Stadtrat. Die Kosten für das Event waren höher als erwartet. Die Mehrkosten müssen nun von Rat abgesegnet werden, doch auch in der Sitzung am Dienstag (10.10.) kam es nicht zur Abstimmung. Die wäre wohl auch nicht gut für Oberbürgermeister Thomas Geisel ausgegangen, denn es gibt viele Kritiker an der Vorgehensweise und der Kommunikation des Stadtoberhaupts.

Kosten überschritten

Dass eine Veranstaltung teurer wird, kommt vor. Doch bei der Tour de France gab es seit der Abstimmung im Rat im November 2015, ob die Stadt sich für die Austragung des Grand Départs bewerben soll, immer wieder Diskussionen. Damals kam die Entscheidung nur mit einer Stimme Mehrheit zustande. Die Opposition und auch Ampelpartner FDP hatten nie einen Hehl daraus gemacht, dass sie die Tour als finanzielles Risiko einschätzten.

Nun geht es um Mehrkosten von knapp 3 Millionen Euro. Scharf kritisiert wird von der CDU, dass Geisel im Sommer durch die Unterschrift seiner Parteikollegin Helga Leibauer einen Dringlichkeitsbeschluss über 1,5 Millionen Euro herbeigeführt hatte, dessen Genehmigung die CDU vorher versagt hatte, der die dafür notwendigen Informationen nicht vorlagen. Der Dringlichkeitsbeschluss und weitere 1,4 Millionen Euro standen am Dienstag (10.10.) auf der Tagesordnung des Rats. Aus den Fraktionen war im Vorfeld zu hören, dass es dafür keine Mehrheit geben würde. Bereits bei der Sitzung am 21. September war darüber stundenlang debattiert worden.

Erneute Vertagung

Aber auch am Dienstag gab es keinen Beschluss. FDP-Fraktionsführer Manfred Neuenhaus hatte zum Erstaunen vieler eine Vertagung auf den 19. Oktober beantragt und fand Zustimmung bei SPD, FDP, Linken und Tierschutz/Freie Wähler. Damit war der Tagesordnungspunkt erstmal vom Tisch. Doch bis Donnerstag (19.10.) nächster Woche hofft Neuenhaus, dass die anderen Fraktionen sich endlich an einen Tisch setzen und das Thema Tour de France friedlich beenden.

Kommentar: Wissen sie noch, was sie da tun?

Die Freigabe der Gelder gerät zur Farce und ist ein Abbild dessen, was derzeit kein gutes Licht auf den Rat der Stadt Düsseldorf wirft. Ob da nun eine Schuldenuhr tickt oder eine Veranstaltung wie der Grand Départ ein Erfolg für Düsseldorf darstellt ist dabei eigentlich Nebensache. Die Art und Weise wie die Ratsmitglieder miteinander umgehen, sich anschreien, beschuldigen und jeder die einzig wahre Wahrheit für sich gepachtet haben will ist unerträglich. Das geht parteiübergreifend, aber jeder meint, der jeweils andere sei der, der jetzt wirklich übertreibe. Es gibt kaum ein Thema, dass noch sachlich und nach Inhalten her beurteilt wird. Beim Kulturentwicklungsplan steht die CDU als Blockierer und Verweigerer da, den Linken wird vorgeworfen, sie würden die Bundeswehr kriminalisieren, weil sie sich gegen einen Empfang aussprechen, der mit einem Schießwettbewerb verbunden ist. Und das alles bevor die eigentlichen Verhandlungen über den Haushalt 2018 begonnen haben, für den noch einige unangenehme Sparmaßnahmen umgesetzt werden müssen. Den Zuschauern auf der Besuchertribüne des Plenarsaals oder im Live-Stream am Computer ist kaum noch zu vermitteln, dass dieser Rat im Sinne der Stadt und für die Bürger arbeitet.

Zurück zur Rubrik Stadtrat

Zurück zur Startseite

Weitere Nachrichten aus Stadtrat

D_Handwerker_10102017

Bei der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates am Dienstag (10.10.) entschieden die Mitglieder über eine Neufassung der Hundesteuersatzung und die Anhebung der Gebühren für Handwerkerparkausweise.

D_Bergtrikot_21092017

Dass ein „60-er“ im Zusammenhang mit der Tour der France keine Rad- oder Rahmengröße ist, war den Zuhörern und Zuschauern der Ratssitzung am Donnerstag (21.9.) schnell klar. Denn warum sollte man darüber über Stunden streiten? Es ging um Artikel 60 der Gemeindeordnung NRW und konkret darum, ob Oberbürgermeister Thomas Geisel am 17. August ordnungsgemäß einen Dringlichkeitsbeschluss zur Freigabe von überplanmäßigen Geldern herbeigeführt hat.

D_haushalt_2018_21092017

Ob die Stadt mit einem Minus von 31 Millionen oder von rund 129 Millionen Euro für das Jahr 2018 rechnen muss, hängt davon ab, welche Spar- und Einnahme-Ideen in den nächsten Wochen noch gefunden und umgesetzt werden. Fest scheint nach Angabe der Kämmerin Dorothee Scheider zu stehen, dass die Ausgaben höher sein werden als die Einnahmen.

report-D: Social Media / RSS

Bildergalerien von report-D