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Ein nachdenklicher Thomas Geisel nach der Abstimmung über die zusätzlichen Tourgelder

Düsseldorf: Trotz Kniefall bekommt OB Geisel keine Freigabe für Tour-Mittel

Die Mitglieder des Düsseldorfer Stadtrats entschieden sich am Donnerstag (19.10.) mehrheitlich dagegen, die 2,9 Millionen Euro für zusätzliche Kosten der Tour de France freizugeben. CDU, FDP, Republikaner, AfD und ein Mitglied der Partei Tierschutz/Freie Wähler stimmten gegen die Beschlussvorlage. Oberbürgermeister Thomas Geisel plant diesen Beschluss zu beanstanden.

Diskussion Teil 3

Es war bereits die dritte Ratssitzung, bei der die überplanmäßigen Kosten der Tour de France Thema von Debatten waren. Der Streitpunkt war letzlich nicht, dass die Tour de France teurer geworden war, als ursprünglich geplant. Oberbürgermeister Thomas Geisel gab zu Beginn des Tagesordnungspunktes eine Erklärung ab, bei der er eingestand, dass die Verfahren und Kommunikationswege bei der Freigabe von Geld nicht optimal gelaufen seien. Er betonte den Erfolg der Veranstaltung und erklärte die entstandenen Mehrkosten mit Kosten für zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen und deutliche geringere Einnahmen bei der Vermarktung der Hospitality-Plätze.

Teurer schon, aber nicht so

Die anschließende Diskussion wurde darüber geführt, wie Geisel sich die zusätzlichen Mittel genehmigen lassen wollte. Denn er hatte sich am 17. August einen Dringlichkeitsbeschluss von seinen Parteikollegen unterschreiben lassen, der im Rat nun bestätigt werden sollte. Doch CDU-Fraktionsvorsitzender Gutt warf Geisel erneut eine unseriöse Haushaltführung vor und mit der Ablehnung der Beschlussvorlage zielten die Christdemokraten darauf ab, dass die Bezirksregierung die Vorgegehensweise untersuchen wird.

Von den Ampelpartnern bekam der OB keine Unterstützung: Die FDP war schon immer gegen die Tour de France und die Grünen enhielten sich geschlossen bei der namentlichen Abstimmung. Lediglich die Linken und der Ratspirat stimmten mit der SPD für die Annahme der Beschlussvorlage. Sie konnten mit ihren 28 Stimmen aber die 37 Stimmen der CDU, FDP, Republikaner und AfD nicht überstimmen.

Gläubiger warten auf Geld

Nach Informationen der Stadt bleiben damit die Rechnung von zwanzig Gläubigern weiterhin offen.

Historie

Für den Grand Départ waren im ursprünglichen Finanzierungskonzept aus dem Jahre 2015 die Kosten auf 11,1 Millionen Euro veranschlagt worden. Dabei standen den Ausgaben geschätzte Einnahmen von 3 Millionen Euro gegenüber. Im Sommer 2016 wurden Beträge aktualisiert, da man mit mehr Einnahmen rechnete und der Fehlbetrag auf 4,9 Millionen Euro geschätzt wurde. Die vorläufige Schlussrechnung weist nun ein Minus von 7,8 Millionen Euro aus. Zur Bezahlung von Rechnungen waren bereits am 17.08.2017 1,5 Mio. € über einen Dringlichkeitsbeschluss bereitgestellt worden. Dieser Dringlichkeitsbeschluss wurde vom Rat in seiner Sitzung am 21.9.2017 nicht genehmigt. In der Ratssitzung am 19.10.2017 sollten diese Mittel sowie der verbleibende Mittelbedarf von 1,4 Millionen Euro (insgesamt 2,9, Millionen Euro) überplanmäßig bereitgestellt werden. Die Ratsmehrheit stimmte dagegen.

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