Politik Stadtrat

D_Schuldenuhr_20160428

Sie läuft... und läuft... und lügt: die Uhr in Düsseldorf, die schon seit Jahren falsch geht

Düsseldorf tanzt um das längst nicht mehr goldene Kalb – die Schuldenfreiheitsuhr

Wohl kaum ein Thema sorgt in Düsseldorf für so viele Diskussionen wie die Schuldenfreiheit der Stadt. Unabhängig von der Sichtweise oder Definition hängt im Rathausfenster für alle sichtbar eine Uhr mit der Beschriftung "Düsseldorf ist schuldenfrei seit 8 Jahren, 229 Tagen, 3 Stunden und 42 Minuten" (Stand 28.4., 19:30 Uhr. Nach Meinung von Experten war das schon zu Zeiten von Schwarz-Gelb in Düsseldorf eine Lüge. In der Ratssitzung am Donnerstag (28.4.) wurde darüber abgestimmt, ob diese Lügenuhr abgeschafft werden soll. Das Ergebnis, zusammengefasst: Sie bleibt.

Der Antrag auf Abschaffung kam von den Linken. Lutz Pfundner argumentierte, die Bürger dürften nicht länger belogen werden. Die Düsseldorfer hätten Ehrlichkeit verdient und keine Narretei mit der Anzeige. Doch mit dem Antrag konnten sie sich nicht durchsetzen. Die Mehrheit im Rat mag die Schuldenfreiheitsuhr einfach nicht missen.

Die SPD stimmt gar nicht erst ab

Der SPD-Fraktionschef Markus Raub bescheinigte der Uhr „Sinnlosigkeit“. Seine Fraktion habe sie noch nie ernst genommen. Bei der Abstimmung enthielten sich aber die Ratsmitglieder der SPD. Da driften Abstimmungsverhalten und das gesprochene Wort weit auseinander. 

Die CDU weint Krokodilstränen

Die CDU hatte in den Tageszeitungen eine Traueranzeigen geschaltet und um die Schuldenfreiheit von Düsseldorf Krokodilstränen vergossen. Längst ist bekannt, dass in ihrer Zeit Joachim Erwins Geldsack ratzekahl geplündert wurde. Doch die wundersame Uhr abstellen – das wollen sie nicht. Bürgermeister Günther Karen-Jungen, BÜNDNIS 90/Grüne, sieht in der Uhr ein Symbol für das Versprechen der Schuldenfreiheit. Auf einen Zeitraum oder gar Zeitpunkt, zu dem das Versprechen eingelöst wird, wollte er sich nicht festlegen. Also stimmten auch die Grünen gegen die Abschaffung des falschen Zählwerks.

Die FDP gibt sich pragmatisch

Ähnlich sieht es auch Manfred Neuenhaus, FDP. Die Uhr solle als Mahnmal bleiben und die Motivation stärken, die Finanzen im Auge zu behalten. Würde der pragmatische Ansatz zu Ende gedacht, täte es auch eine Schmucktafel aus Kupferpfennigen.

Nach Auskunft der Stadt fallen für die Uhr kaum Kosten an, außer der Strom, natürlich. So gibt es noch nicht einmal einen finanziellen Anreiz, der Schuldenfreiheits-Lügen-Uhr den Garaus zu machen.

Ob die Fraktion der Linken einen neuen Antrag stellen wird, die Schuldenfreiheitsuhr in eine Schuldenuhr zu ändern, ist nicht bekannt. Zumindest könnte dann jeder sofort erkennen, wie hoch die Verbindlichkeiten der Stadt bei Kreditinstituten aktuell sind.

Zurück zur Rubrik Stadtrat

Zurück zur Startseite

Weitere Nachrichten aus Stadtrat

D_buecherei_05052015

Dass Beate Grunewald-Woitschek den meisten Politikern im Düsseldorfer Kulturausschuss nicht auf Anhieb bekannt ist, kann sie verschmerzen. Aber dass man die Fachmeinung der Schulrektorin der katholischen Hermann-Gmeiner-Grundschule ignoriert, geht zu Lasten der Kinder von Hassels. Gemeinsam mit ihren drei Amtskolleginnen der weiteren Hasseler Grundschulen hat sich die Pädagogin bereits im Oktober in einem offenen Brief an die Stadtspitze dafür eingesetzt, Leistung und Personal der Kinderbücherei in Düsseldorf Hassels zu erhalten. Darüber ist die Ampel aus SPD, Grünen und FDP am Donnerstag (17.1.) hinweg gegangen. Die Leistung soll bleiben, für den Personalschlüssel sei man nicht zuständig.

D_Rat_Saal_13122018

Am Donnerstag (13.12.) tagte der Rat der Stadt Düsseldorf zum letzten Mal in diesem Jahr. Da es um die Verabschiedung des Haushalts 2019 ging, starteten die Mitglieder bereits um 9 Uhr. Doch lange Haushaltsreden und Änderungswünsche brauchten viel Zeit und so wurde es 21:50 Uhr, bis die Kämmerin Dorothee Schneider die aktuellen Zahlen bekanntgeben konnte. Für 2019 bleibt ein Überschuss von 473.663 Euro.

D_Arena_innen_23082018

Von vielen bereits als Tatsache verstanden, führte neue Name der Spielstätte der Fortuna bei den Mitgliedern des Düsseldorfer Rats in der Sitzung am Donnerstag (11.10.) zu Diskussionen. Ausgelöst wurden sie durch einen Antrag der Ratsfraktion Die Linke, der die Vertragsauflösung um den Namen „Merkur-Spielarena“ forderte.

Düsseldorf, Helau!

Karnevalssession 2018/19

report-D: Social Media / RSS

Bildergalerien von report-D