Politik Stadtrat

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Ein Riesenrad ohne Standortprobleme bekam der OB vom Jugendrat überreicht.

Düsseldorfer Rat stimmt für das Riesenrad - nur drei Tierschützer dagegen

Die Fraktion Tierschutz/FREIE WÄHLER hat auch in der Sondersitzung des Stadtrates am Montag (25.1.) die Aufstellung und den Betrieb des Riesenrads auf dem Corneliusplatz nicht verhindern können. Die Fraktion vertrat die Meinung, das Riesenrad Stelle eine Gefahr für die Tiere an Hofgarten und Kö dar.

Mit der Gemeindeordnung im Rücken hatten die Fraktion der Tierschützer und Freien Wähler eine Sondersitzung des Stadtrates vor dem Verwaltungsgericht erstritten. Oberbürgermeister Thomas Geisel war der Meinung, eine Diskussion des Themas im Ordnungs- und Verkehrsausschuss und Umweltausschuss wäre ausreichend. Das Verwaltungsgericht verwies darauf, dass die Gemeindeordnung hier eindeutig sei. Der Oberbürgermeister habe die Sondersitzung einzuberufen, auch wenn er sie selbst nicht für notwendig hält.

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Auch die Demonstration und die Appelle der Tierschützer stimmten die Ratsmehrheit nicht um

Tierschutz nur ein Vorwand für Tierschützer

Über den Sinn dieser Aktion waren sich die meistens Ratsmitglieder einig: Die aus drei Mitgliedern bestehende Faktion Tierschutz/ FREIE WÄHLER benutze den Tierschutz nur, um ihre Möglichkeiten zu demonstrieren. So forderten sie in der Ratssitzung eine namentliche Abstimmung - eine geheime Abstimmung durchzusetzen, hätte ihnen noch besser gefallen, dazu ist aber der Wunsch eines Fünftels der Ratsmitglieder erforderlich.
Das Ergebnis nach einigen Wortmeldungen und 30 Minuten Ratsitzung - bis auf drei Stimmen waren alle mit dem Standort und Betrieb des Riesenrades am Corneliusplatz einverstanden.
Die Fraktion Bündnis 90/Grüne betonte nach der Sitzung das ihnen zustehende Sitzungsgeld an einen Tierschutzverein Spenden zu wollen - als Zeichen der Verbundenheit mit den Tieren.

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