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Ein langer Tag im Plenarsaal des Düsseldorfer Rathauses 

Düsseldorfs Haushalt 2016 als Zankapfel: Schuldenfalle oder notwendige Ausgaben?

Das Geld wird knapper in Düsseldorf. Darüber, wie lange es noch reicht, bevor die Stadt in das Schuldenloch fällt, wurde bei der Haushaltssitzung am Donnerstag (10.12.) lange diskutiert. Aber in einem Punkt gab es auch große Einigkeit bei den Fraktionen: Den Mitarbeitern der Verwaltung und den vielen Ehrenamtlern sei zu danken für den Einsatz, vor allem in der Flüchtlingsfrage.

Dass die Haushaltsdebatte eine Mammut-Ratssitzung werden würde, war allen klar, die um neun Uhr den Weg in den Plenarsaal des Rathauses fanden. Auf Beschluss des Ältestenrates sollten die Etatreden der Fraktionen auf 20 Minute Redezeit beschränkt sein. Doch da war wohl die Rechnung ohne die Redner gemacht worden. 

CDU

CDU-Fraktionschef Rüdiger Gutt forderte in seiner Rede Stabilität für die Stadt, effektive Haushaltssteuerung, durchdachte Sparprogramme und Steigerung der Einnahmen. Dabei kritisierte er die Ausgaben, die laut Ampelbeschluss nun bei allen Bauprojekten für Kunst am Bau veranschlagt werden müssen. 

Die Freie Szene mit Geld zu bedenken, das Schloss Benrath vorher weggenommen worden sei, ist nach Meinung der Opposition nicht der richtige Weg. Die hohen Personalkosten der Stadt, die die Ampel durch eine interne Untersuchung mit Erarbeitung eines neuen Stellenplans in den Griff bekommen möchte, soll nach Meinung der CDU eine Unternehmensberatung analysieren. 

Das dafür erforderlich Geld könnte eingenommen werden, in dem sich die Stadt verstärkt Werbemaßnahmen öffnet. Werbebande an öffentlichen Plätzen oder in den neuen U-Bahnhöfen könnten Geld in die Stadtkassen spülen. Bei allen Aktivitäten empfiehlt der CDU-Fraktionschef "Augenmaß", wie es bei der CDU zur DNA gehören würde.

Ampel-Koalition

Die Etatreden der Ampel-Parteien signalisierten gemeinsam die Einstellung „Wir schaffen das“. Markus Raub, SPD-Fraktionschef erweiterte diese Aussage um den Zusatz "... und das nicht nur, weil wir es können, sondern weil wir es wollen". Gründe für die finanziellen Engpässe seien unter anderen in Ereignissen wie Ela oder die Flüchtlingsthematik, die weder beeinflussbar noch änderbar seien. Außerdem hätte die Ampel immer noch mit den Versäumnissen der Vergangenheit zu kämpfen, denn der Bedarf an preiswertem Wohnraum und neuen Schulen sei nicht erst seit 2014 bekannt. Der richtige Weg sei eingeschlagen und nun heiße es, an einem Strang zu ziehen und sich nicht in Diskussionen über die Notwendigkeit von Maßnahmen zu verlieren. 

Bis die Haushaltreden aller Fraktionen gehalten waren, hatten die Zeiger bereits 17 Uhr überschritten. Die Debatte über die einzelnen Positionen des Ergebnis- und Finanzplans werden noch Stunden in Anspruch nehmen.

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