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Der Düsseldorfer Haushalt sieht recht vielversprechend aus

Trendwende im Düsseldorfer Haushalt könnte gelingen

Bevor am 14. Dezember der Düsseldorfer Rat über den Haushaltsentwurf 2018 entscheidet, konnten Oberbürgermeister Thomas Geisel und Stadtkämmerin Dorothée Schneider am Montag (4.12.) gute Nachrichten verkünden. Durch gesteigerte Umsatzsteuereinnahmen und den Verkauf von Immobilien wird der Haushalt 2017 voraussichtlich strukturell ausgeglichen sein und auch das Defizit für 2018 fällt deutlich geringer aus als geplant.

Trendwende

Thomas Geisel sieht die Trendwende klar bestätigt und auch Kämmerin Schneider scheint verhalten optimistisch. Enthielt der Controllingbericht mit Stand 30. Juni für das Jahr 2017 noch ein Minus von 30,8 Millionen Euro, gab es eine große Verbesserung zum 30. September. Im Finanz- und Haushaltsausschuss wurde den Mitgliedern nun ein Defizit von 1,1 Millionen Euro präsentiert.

Dazu trugen unter anderem gestiegenen Gewerbesteuereinnahmen (ein Plus von 47,5 Millionen Euro) und zusätzliche Buchwertgewinne durch Immobilienverkäufe (rund 55,1 Millionen Euro) bei. Aber nicht nur positive Einflüsse wirkten sich aus: Der Arena-Zuschuss von 10,2 Millionen Euro wurde im laufenden Jahr anders bilanziert und verschlechtert das Ergebnis ebenso wie der Umlegungsplan des Kö-Bogen/Schadowstraße (-9,7 Mio. Euro) und gestiegene Personal- und Versorgungsaufwendungen (rund 13,9 Millionen Euro).

Oberbürgermeister Thomas Geisel: "Wir haben sehr gut gewirtschaftet und sind auf dem richtigen Weg der Konsolidierung. Während die Ausgleichsrücklage - trotz erhöhter Steuereinnahmen - seit 2009 kontinuierlich abgeschmolzen wurde, schaffen wir die Kehrtwende - bei gleichzeitigen Investitionen für die Zukunft."

Die Kehrtwende beim Abschmelzen der Ausgleichsrücklage wird durch die Übertragung des Kanalvermögens auf den Stadtentwässerungsbetrieb eingeleitet. Gemäß Ratsbeschluss bringt der Deal 599 Millionen Euro für die Stadt. Das Geld soll für Investitionen in den Bereichen Schulen, Bäder und Kulturbauten verwendet werden. Der erwartete Buchwertgewinn beträgt rund 200 Millionen Euro, mit dem die Ausgleichsrücklage 2018 wieder aufgefüllt werden soll.

Haushalt 2018

Wies der im September im Rat vorgestellte Haushaltsplanentwurf noch ein Minus von rund 120 Millionen Euro aus, ist Kämmerin Schneider optimistisch, denn nach aktuellen Planungen konnte das Minus halbiert werden. 59,4 Millionen Euro fehlen mit Stand 4. Dezember noch. Der Oberbürgermeister und die Kämmerin zeigten sich am Montag beide zuversichtlich, das Defizit bis zur Ratssitzung am 14. Dezember noch weiter reduzieren zu können. So werde die Verwaltung die Prognosen der Gewerbesteuereinnahmen nochmal genau analysieren und auch bei der Gebührenerhebung scheint noch Potential. Einige Gebühren sind seit zwölf Jahren nicht erhöhrt worden, andere liegen deutlich unter den Beträgen, die in vergleichbaren Städten erhoben werden. Ob Einsparungen im Grünflächenamt langfristig zu einer Haushaltsentlastungen führen werden bleibt abzuwarten. Dass nach 2016 auch in 2017 die Mitarbeiter mit der Wildkrautbürste die “Spontanvegation” in teuren Sondermaßnahmen bekämpfen musste, sollte eigentlich zu Denken geben.

Über ein Glanzstück der Einsparungen von 700.000 Euro freute sich Dorothée Schneider besonders. Allein durch organisatorische Maßnahmen in der Schnittstelle zwischen Stadtentwässerung und Straßenneubau konnten die Kosten dort beachtlich reduziert werden.

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