Politik Stadtrat

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Das Schauspielhaus und der Kö-Bogen II waren große Themen bei der Ratssitzung am 17. November, Darstellung Stadt Düsseldorf

Trotz Weihnachtsmarkt wenig Besinnliches im Düsseldorfer Rathaus

Die Sitzung des Düsseldorfer Rats am Donnerstag (17.11.) hatte bereits im Vorfeld einen großen Aufreger, der im Ältestenrat geklärt werden musste. Wegen der vollen Tagesordnung sollte die Ratssitzung nicht um 18 Uhr unterbrochen werden, um den Weihnachtsmarkt auf dem Rathausplatz zu eröffnen. Die Lösung: Oberbürgermeister Geisel ging alleine eröffnen und sich beim Vorsitz der Sitzung vertreten. Wenn er gewusst hätte, welches Thema just dann begann, als er den Saal gerade verlassen hatte, wäre er vielleicht doch besser geblieben – das Schauspielhaus.

Das Schauspielhaus und seine Zukunft

Nach der großen Diskussion in der Öffentlichkeit und am vergangenen Samstag im Central mit Intendant und Architekt, wurde das Schauspielhaus auch im Rat zum großen Thema. CDU und FDP kritisierten den großen Imageverlust, den Oberbürgermeister Geisel durch seine Diskussion um den Denkmalgeschützten Bau erzeugt hatte. CDU Fraktionschef Rüdiger Gutt ließ kein gutes Haar am Vorgehen der Stadtspitze. Als „dreist“, „unverschämt“, „zerschlagenes Porzellan“, „erbärmlich“ und „kulturpolitische Geisterfahrt“ bezeichnete er die „Planspiele“ von Thomas Geisel und auch die Tatsache, dass der OB den Weihnachtsmarkt nicht einen Tag später eröffnen konnte, erregte sein Gemüt.

Auch Manfred Neuenhaus, FPD, war nicht mit der Vorgehensweise einverstanden. „Wenn der OB sich so für die Kultur interessieren würde, wie er das für den Sport tut, wäre er nie auf so eine Idee gekommen“, ereiferte er sich.

Als Annelies Böcker, CDU, sich zu Wort meldete, hatte Geisel den Saal schon wieder betreten. So bekam er mit, wie die 77-Jährige CDU-Politikerin ihn herunterputzte wie einen kleinen Schuljungen. Ob es an dem zwischenzeitlich im Saal ausgegebenen Glühwein lag oder doch nur am Thema. Die Diskussion wurde immer heftiger und Fürsprecher für seine Vorgehensweise fand Geisel nur bei seinen SPD-Kollegen.

Letztendlich wurde die Beschlussvorlage einstimmig angenommen, in der die Übernahme der zusätzlichen Kosten der technischen Gebäudesanierung in Höhe von 4,5 Millionen Euro genehmigt wurde. Außerdem wurden 750.000 Euro zur Verfügung gestellt, damit Planungen für die Sanierung der Fassade und des Dachs starten können. Damit sollen die Grundlagen für einen Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss gelegt werden. Die Projektsteuerung der Neuen Schauspielgesellschaft soll die notwendigen Arbeiten transparent darstellen, koordinieren und verfolgen.

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Für die geplante neue Tiefgarage unter dem Kö-Bogen II steht noch nicht fest, was mit dem Grundwasser wird und wieviele Etagen in die Tiefe gebaut werden, Darstellung Stadt Düsseldorf

Kö-Bogen II

Die notwendigen Beschlüsse für die Realisierung des Kö-Bogens II wurden vom Rat verabschiedet. Damit wurde der Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan gefasst und der Verkauf der städtischen Grundstücke an die Investorengruppe beschlossen. Der Verkauf umfasst auch den Gustaf-Gründgens-Platzes, unter dem eine Tiefgarage entstehen soll. Die dauerhaften Rechte an der baulichen Gestaltung und der Nutzungen des Gustaf-Gründgens-Platzes verbleibt bei der Stadt. Die Bebauung des Areals wird nach den Entwürfen des Architekten Christoph Ingenhoven realisiert.

Allwetterbad Flingern

Der Neu- und Umbau des Allwetterbads in Flingern zum Kombi-Bad und die Sanierung des Freibads wurden im Rat einstimmig beschlossen. Damit wird das Bäderkonzept 2020 umgesetzt. Die Kosten sind mit 26,5 Millionen Euro veranschlagt. Wenn alles nach Plan verläuft, soll das Bad im dritten Quartal 2019 eröffnen.

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Blick auf den geplanten Hallenbad-Komplex am Flinger Broich, hier die Nordfassade, Foto: Stadt Düsseldorf

Flüchtlinge

Die Stadt Düsseldorf strebt weiterhin die Unterbringung der Flüchtlinge in Selbstverpflegungseinrichtungen an. Daher werden Kooperationen mit Nachbarstädten, die diesen Standard nicht bieten können nicht angestrebt. Die wöchentliche Zuweisung von neuen Asylbewerbern liegt aktuell bei 60 Personen pro Woche. Stadtdirektor Hinztsche ist zuversichtlich, dass sich diese Zahl noch auf 30 pro Woche reduziert. Für bereits anerkannte Asylbewerber sollen verstärkt Wohnungen gebaut werden.

Grand Depart

Das Jedermann-Rennen, das im Vorfeld der Tour de France 2017 im September stattgefunden hat, zeigte verschiedene Probleme auf, die vor der Durchführung des Grand Départ noch optimiert werden müssen. Die Düsseldorfer sind zu spät und nicht ausreichend über Beeinträchtigungen informiert worden. Über die Kosten des Jedermann-Rennen war noch keine Aussage möglich, da die Endabrechnung erst in der nächsten Sitzung der kleinen Kommission Grand Départ veröffentlicht wird.

Niederheid

Der von der CDU beantragte Runde Tisch zur Zukunft von Gut Niederheid wurde von der Mehrheit des Rats abgelehnt. Gespräche mit den beteiligten und Investoren wurden bereits geführt. Die Verwaltung muss die Belange des Denkmalschutz und des Bebauungsplan klären. Daher sei der runde Tisch nicht mehr notwendig.

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Ehrung

CDU-Ratsherrn Stefan Wiedon wurde zu Beginn der Ratssitzung mit dem Ehrenrings des Düsseldorfer Stadtrats für seine zehnjährige Mitgliedschaft im Rat ausgezeichnet.

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