Köln | In der kommenden Woche tagt der Ausschuss Kunst und Kultur des Kölner Rates. Ein Thema ist der Notfallfonds für freie Kulturinstituionen in der Corona-Zeit. Die Verwaltung der Stadt Köln erhielt 50 Anträge und bewilligte etwas mehr als eine Million Euro. Mehrere Fraktionen forderten die Einberufung der Sondersitzung des Kulturausschusses noch vor der Konstituierung des neuen Rates im November.
Der Notfallfonds unterteilt sich in zwei Programme: A und B. A gilt für die Kulturinstitutionen, die bereits institutionell gefördert werden und B für die, die bislang keine städtische Kulturförderung erhielten.
Aus dem Notfallfonds A bewilligte die Stadt 12 institutionelle und 5 Projektförderungen mit einer Gesamtsumme von 465.000 Euro. Vier Anträge lehnte die Stadt ab und 2 Antragsteller zogen zurück. Das Kulturamt verweist darauf, dass beim Programm A durch vorgezogene Abschlagszahlungen aus den bereits bewilligten institutionellen Förderungen, die Liquidität gesichert werden konnte und „eine zusätzliche Förderung für das Jahr 2020 oftmals nicht mehr notwendig ist“.
Für das Programm B sieht sich die Kulturverwaltung der Stadt Köln einem hohen Abstimmungsaufwand zur Begründung eines tatsächlichen Liquiditätsbedarfs gegenüber. Hier lehnte die Kulturverwaltung 7 Anträge ab, ein Antragsteller zog von sich aus zurück. 19 Förderanträge wurden bewilligt mit einer Summe von 590.000 Euro.
Insgesamt wurden 1.465.400 Euro beantragt. Die Stadt will jetzt insgesamt 1.055.000 Euro an Zuschüssen bewilligen. Es gibt eine Änderung. Zunächst wurde der wirtschaftliche Betrachtungszeitraum des Notfallfonds auf den Zeitraum März bis Oktober 2020 begrenzt. Dies wird jetzt ausgeweitet bis 31. Dezember 2020.
Der Kulturausschuss beschäftigt sich in einer Sondersitzung auf Antrag von Bündnis90/Die Grünen, CDU, SPD, Linke und FDP mit den Handlungsmöglichkeiten von Politik und Verwaltung für die öffentliche und freie Kulturszene vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie. In der Begründung heißt es unter anderem: „Nicht nur die öffentlichen Kultureinrichtungen sind massiv von den Folgen betroffen. Auch – und besonders – gilt dies für die freie Szene in der Kultur. Derzeit fahren die Institutionen auf Sicht, da kaum verlässliche Einschätzungen über die kommenden Monate und das Jahr 2021 vorgenommen werden können.“ Die Fraktionen sehen eine Notwendigkeit einer Sondersitzung vor der Konstituierung des neuen Rates, da sich diese zeitlich hinziehen werde.
Autor: red
