Berlin | Bei der Marine wächst die Sorge, dass die endgültige Auftragsvergabe für den Bau neuer U-Boote bis weit nach der Bundestagswahl hinausgeschoben wird. Der finale Vertrag zwischen Norwegen, Deutschland und dem Marineschiffbauer Thyssen Krupp Marine Systems (TKMS) habe sich verzögert, berichtet das „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf die Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Parlamentarische Anfrage der FDP-Fraktion. Statt wie geplant in diesem Sommer soll der Bundestag demnach erst kurz vor der Sommerpause 2021 darüber entscheiden.

Der Zeitplan, diesen Termin zu schaffen, sei allerdings „ambitioniert“, heißt es in der Antwort. Im August 2017 hatten sich Deutschland und Norwegen geeinigt, gemeinsam möglichst baugleiche U-Boote der sogenannten ULA-Klasse zu beschaffen und damit TKMS zu beauftragen. Vier der Schiffe will Norwegen kaufen, zwei Deutschland.

Wenn es nicht gelingen sollte, den Vertrag noch vor der Bundestagswahl im Bundestag zu genehmigen, fürchten Verteidigungsexperten, dass das gesamte Vorhaben scheitern könnte. Denn noch gilt die Koalitionsvereinbarung, dass der Corona-Pandemie keine Rüstungsprojekte zum Opfer fallen sollen. Für die Zeit nach der Wahl jedoch befürchten Verteidigungsexperten aller Fraktionen, dass die neue Regierungskoalition nach den milliardenschweren Corona-Rettungspaketen auf Sparkurs einschwenken wird – und dann als erstes Rüstungsprojekte zusammenstreicht.

Autor: dts