Berlin | Kurz vor seiner Italien-Reise hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz vor einer Wiederholung der Flüchtlingskrise gewarnt und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) indirekt zynisches Verhalten vorgeworfen.
„2015 kamen über eine Million Flüchtlinge nach Deutschland – weitgehend unkontrolliert. Damals öffnete die Kanzlerin die Grenzen nach Österreich. Aus gut gemeinten humanitären Gründen, aber leider ohne Absprache mit unseren Partnern in Europa. Wenn wir jetzt nicht handeln, droht sich die Situation zu wiederholen“, sagte Schulz „Bild am Sonntag“. Der SPD-Kanzlerkandidat, der am Donnerstag mit Italiens Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni über die steigenden Flüchtlingszahlen über die Mittelmeerroute sprechen will, nennt die Situation „hochbrisant“ und will die Flüchtlingssituation zum Wahlkampfthema machen: „Wer auf Zeit spielt und versucht, das Thema bis zur Bundestagswahl zu ignorieren, verhält sich zynisch.“
In Rom will Schulz mit Gentiloni über Sofortmaßnahmen sprechen. Sein Vorschlag: Gegen finanzielle Unterstützung von der EU-Kommission sollen andere EU-Länder Italien Flüchtlinge abnehmen. Deutschland nimmt Schulz da allerdings aus: „Jetzt sind die anderen EU-Mitgliedsstaaten dran.“
Der SPD-Chef fordert zudem eine europäische Afrika-Strategie: „Mehr Fairness im Handel, mehr und effizientere Entwicklungshilfe, ein Stopp der Waffenverkäufe in Krisenregionen. Ohne eine wirtschaftliche Perspektive für Afrika wird es kein Ende des Flüchtlingsdramas geben.“
Autor: dts
