Berlin | Die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Bärbel Kofler, hat sich besorgt über Berichte über die Verfolgung von Homosexuellen in der autonomen russischen Republik Tschetschenien gezeigt. „Die Berichte werfen ein Schlaglicht auf unhaltbare Zustände“, erklärte Kofler am Montag. „Hinzu kommt, dass für diejenigen, die verfolgt werden, auch in anderen Teilen Russlands die Verfolgung offenbar nicht endet.“
Sie schließe sich der Forderung an die russische Regierung, den Meldungen nachzugehen und den Betroffenen bei Bedarf sofort die notwendige Unterstützung zu gewähren, an, so die Menschenrechtsbeauftragte weiter. „Die Äußerungen von russischer Seite, die bisher bekannt geworden sind, lassen nicht darauf schließen, dass diese Angelegenheit mit dem erforderlichen Maß an Engagement betrieben wird. Dies finde ich umso bedauerlicher, da sich die Lage der Menschenrechte in allen Teilen der Russischen Föderation verschlechtert hat. Davon sind insbesondere Minderheiten betroffen, zu denen LGBTI-Personen gehören“, sagte Kofler. „Unhaltbar ist auch, dass diejenigen, die über Menschenrechtsverletzungen berichten, selbst zum Ziel werden. In Russland fallen Journalistinnen und Journalisten immer wieder Mordanschlägen zum Opfer“, kritisierte sie.
Autor: dts
