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Schul- und Bauausschuss bereiteten die IPM-Entscheidung des Rates vor.

Hoffnung für Düsseldorfer Schüler: Rat beschließt Schulbaumaßnahmen

„Ein äußerst guter Tag für Schüler“, so beschreibt es der Vorsitzende des Schulausschusses Wolfgang Scheffler. Damit meint er den 30. April 2015, denn nach einer außerordentlichen Sitzung des Schulausschusses am Vormittag und der Ratssitzung am Nachmittag steht es nun endlich fest: Es kommt Schwung in den Schulbau der Landeshauptstadt.

Startschuss für die IPM

Die Ampelkoalition hat die Immobilien Projekt Management Düsseldorf GmbH (IPM) auf den Weg gebracht und ein Maßnahmenpaket vorgestellt, das jetzt endlich angegangen wird (Liste der Maßnahmen hier). Dabei hat es ordentlich geknirscht in der Ampel. Der Streit ging um die Finanzierung der auf gut 70 Millionen Euro geschätzten Maßnahmen. Die FDP wehrt sich gegen Schulbauten auf Pump, ebenso wie CDU. Nachdem in der Beschlussvorlage der strittige Absatz der Finanzierungsfrage entfernt war, wurden die Maßnahmen einstimmig beschlossen. Damit ist immer noch nicht geklärt, auf welchem Wege die Vorhaben bezahlt werden sollen. Dies muss die Politik jetzt noch klären.

Versäumnisse der Vergangenheit müssen endlich aufgearbeitet werden

Den Schülern und Eltern dürfte die Finanzierungsfrage ziemlich egal sein. Sie würden sich freuen, wenn endlich mal etwas passieren würde. Denn auch in der Vergangenheit wurden zwar immer wieder Listen erstellt, auf denen der Handlungsbedarf beschreiben wurde, aber passiert ist nicht viel. Brisanz bekommt das Thema Schulbaumaßnahmen durch die stetig steigenden Schülerzahlen der Stadt.

Protestaktion des Comenicus Gymnasiums

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Protestaktion des Comenius Gymnasiums vor dem Rathaus

Ganz konkret bekommt dies das Comenius Gymnasium in Oberkassel zu spüren. Auf Druck der Verwaltung muss dort im Sommer eine zusätzlich 5. Klasse aufgenommen werden. Räumlichkeiten dafür gibt es aber nicht und die nicht erfüllten Zusagen der Schulverwaltung aus den letzten Jahren, machen auch wenig Hoffnung, dass sich dies bis zum Sommer ändert. In der aktuell beschlossenen Maßnahmenliste taucht das Comenius nicht auf. Dem Schulleiter Alfons Musolf und den Eltern reicht es. Sie protestierten am Donnerstag (30.4.) bei der Sitzung des Schulausschusses. Eine Rüge erhielt Alfons Musolf bereits von der Fachdezernentin der Bezirksregierung Juliane Krüger, als mit er der Aussetzung des Ganztages öffentlich gedroht hat. Schulpflegschaftsvorsitzende Martina Reuter sieht den Weg in den Beschwerdeausschuss der Stadt als nächsten Schritt.

Steigende Schülerzahlen waren absehbar

Die Verwaltung stellte im Schulausschuss Zahlen vor, bei der in Düsseldorf die aktuelle Schülerzahl bis Klasse 9 von 42.054 auf 48.019 bis zum Schuljahr 2020/2021 steigen wird. Diese Entwicklung passt von der Tendenz her zu den Zahlen des 3. Schulentwicklungsplans aus dem Jahr 2012. Dort rechnete die Verwaltung mit 44.468 Schülern (bis Klasse 9) bis zum Schuljahr 2017/2018. Der Trend ist also nicht neu. Die Verfasser des Schulentwicklungsplanes haben es damals schon so kommen sehen. Passiert ist aber nichts.

Planungen müssen auch Konsequenzen nach sich ziehen

Berit Zalbertus vom Stadtelternrat (EDS) hält auch diese Zahlen noch für zu niedrig. Die Zahl der Geburten der Landeshauptstadt liegt bei etwa 8000 Kindern. Warum die Steigerung 2015-2021 also mit nur 6000 Kindern prognostiziert wird, wobei hinzukommende Asylbewerber noch gar nicht mitgerechnet sind, wird die Schulverwaltung voraussichtlich im August erläutern. Dann wird der neue 4. Schulentwicklungsplan vorgestellt. Schuldezernent Burkhard Hintzsche kündigt bis Ende 2015 die Benennung konkreter Maßnahmen an, die aus dem neuen Schulentwicklungsplan resultieren müssen.

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